Aus meiner Sicht wird die künftige Bundesregierung sich sehr wesentlich mit der Weiterentwicklung der EU zu befassen haben. Denn das Funktionieren dieser Staatengemeinschaft und ihre Weiterentwicklung zu einer europäischen Föderation wird für unser Land wenigstens genau so entscheidend sein wie eine erfolgreiche Umstellung unserer Arbeitswelt und unserer Lebensgewohnheiten.JJazzGold hat geschrieben:(12 Nov 2017, 11:55)
...
Da kann ich eine gewisse Renitenz gegen umwälzende Veränderungen durchaus nachvollziehen, weil diese Ängste hervorrufen. Ängste, die eine Jamaika Koalition ggfls. zeitgleich nehmen muss, oder sie treibt den extremen Rändern Wähler zu.
Als ein kleines Beispiel sei hier der Soli genannt. Für den einen Bürger sind die anfallenden Beträge irrelevant, die versäuft er nebenbei, für den anderen sind sie per anno gerechnet in Kombination mit steigenden Energiekosten, anderen laufenden Haushaltskosten, Transportkosten und geplanten Neuanschaffungen relevant.
Ein wesentlich umfassenderes Thema ist Verkehr und wie er sich zukünftig gestalten soll, oder nach Regierungsvorgabe gestalten soll. Da wird jede umfassende Veränderung gravierende Folgen für Berufs- und Privatleben haben. Bisher kann ich keinen Ansatz erkennen, dem Bürger seine berechtigten Ängste zu nehmen und ihn mitzunehmen. Insofern bin ich auf die Koalitionsvertrag, so es eine Jamaika Koalition geben wird, ausgesprochen gespannt. Denn mit den dort vertraglich festgelegten Themen zur Bearbeitung wird sich ein zukünftiger Verkehrsminister beschäftigen müssen und dabei ist es unerheblich, ob dieser schwarz, gelb oder grün ist, er muss die gemeinsam beschlossenen Änderungen “an den Mann“ bringen.
Zum Soli fällt mir nur ein, daß wir damit die Kosten der deutschen Einheit erträglich machen wollten. Inzwischen beginnen Politiker darüber nach zu denken, daß auch andere Landesteile Förderung bräuchten. Tja, ich meine, daß der Soli sofort und vollständig abgeschafft werden muß. Es gibt genügend viele fromme Wünsche, für die man mit gleichem Recht noch einige Solis erheben könnte. Angeblich ist die "Staatsquote" inzwischen bei 55% unserer Einkommen angelangt. Das reicht jetzt aber wirklich!
Inzwischen ist mir aufgefallen, daß das Thema "Verkehr" sich auf den Welterfolg des Elektroautos verengt. Aber man muß weiter denken als "nur" bis zu CO2, Feinstaub und Stickoxyd. Daß Menschen ein Viertel bis ein Drittel ihrer aktiven Zeit in Blechbüchsen zubringen, um irgendwo eine bezahlte Arbeit zu verrichten, das ist doch eine Entartung der Wirtschafts- und Lebensweise, die so nicht immer weiter gehen kann. Da stehen Änderungen unserer Flächennutzung an, die zugleich das Potential der Energieeinsparung (Neubauten, kürzere Wegstrecken) erschließen. In Ballungsgebieten könnten Fahrräder auf Fahrradtrassen und Busse einen großen Teil des Individualverkehrs übernehmen. Auf dem Weg dahin könnte man beginnen, diese Verkehrswege und Wohngebiete und Arbeitsstätten zu gestalten, wo sie schon gleich einen Nutzen stiften, aber immer mit dem Blick auf kommende Planungsschritte.
Wir alle hoffen doch auf zündende Lösungen für unsere bekannten Probleme. Da sollte es eher überraschen, wenn es keine Planungsfehler mehr geben sollte, weil neue Entwicklungen und Bedürfnisse geänderte Lösungen nach sich ziehen.
Nur so ganz ohne Planung, das darf man heute keiner Bundesregierung mehr durchgehen lassen. Unter diesem Blickwinkel halte ich DIE GRÜNEN für einen Gewinn.