Kennzeichnungspflicht für Waren aus israelischen Siedlungen

[Liegestuhl]

Denn dieser Vorwurf ist offenkundig eine klare Lüge. Es geht nicht gegen Juden, es geht um die Kennzeichnung von Waren aus besetzten Gebieten und damit, diesen Steuervorteile, die ihnen nicht zustehen, zu entziehen.

Wenn es lediglich um Steuervorteile geht, reicht eine Kennzeichnung auf den Zollpapieren.

[Flat]

Moin,

erklär doch einfach mal, warum das allgemein gegen Juden geht und warum es eben nicht rein um die besetzten Gebiete geht.

[Flat]

Wenn es lediglich um Steuervorteile geht, reicht eine Kennzeichnung auf den Zollpapieren.

Moin,


Die Steuerfrage stellt eben klar, dass es keine israelischen Waren sind. Deshalb wäre eine Kennzeichnung 'made in Israel' falsch. Und ein Herkunftsnachweis ist nunmal üblich.

Warum kennzeichnet man sonst made in China, Taiwan, Deutschland, France usw.?

[Liegestuhl]

Die Steuerfrage stellt eben klar, dass es keine israelischen Waren sind.

Das könnte sie auch, wenn sie lediglich auf den Zollpapieren vermerkt ist.

Warum kennzeichnet man sonst made in China, Taiwan, Deutschland, France usw.?

Um dem Verbraucher darüber aufzuklären, dass die Ware nach chinesischen, taiwanesischen, deutschen und französischen Gesetzen und nach chinesischen, taiwanesischen, deutschen und französischen Standards hergestellt wurde. Waren aus einer jüdischen Siedlung im Westjordanland werden nach israelischen Gesetzen und nach israelischen Lebensmittelstandards hergestellt. Nicht nach palästinensischen Standards.

[Flat]

Um dem Verbraucher darüber aufzuklären, dass die Ware nach chinesischen, taiwanesischen, deutschen und französischen Gesetzen und nach chinesischen, taiwanesischen, deutschen und französischen Standards hergestellt wurde.

Moin,

nein, es gibt an, wo die letzte wesentliche Änderung vorgenommen wurde. Es ist keine Standardkennzeichnung.

Und wenn diese außerhalb Israels vorgenommen wurde, ist es nicht 'made in israel''.

[Liegestuhl]

nein, es gibt an, wo die letzte wesentliche Änderung vorgenommen wurde.

Inwiefern sollte diese Information wichtig sein?

[Flat]

Inwiefern sollte diese Information wichtig sein?

Moin,

die Frage ist irrelevant. Es ist die objektive Aussage, was 'made in ...' angibt, nicht mehr nicht weniger.

Du bist es, die da anderes hinein trägt, was diese Kennzeichnung gar nicht aussagt.

[Flat]

Um dem Verbraucher darüber aufzuklären, dass die Ware nach chinesischen, taiwanesischen, deutschen und französischen Gesetzen und nach chinesischen, taiwanesischen, deutschen und französischen Standards hergestellt wurde. Waren aus einer jüdischen Siedlung im Westjordanland werden nach israelischen Gesetzen und nach israelischen Lebensmittelstandards hergestellt. Nicht nach palästinensischen Standards.

Moin,

wenn also jemand in Hongkong oder Pakistan oder Chile eine Ware streng nach israelischen Standard herstellt, dann steht aus der Ware 'made in Israel' ? Das wusste ich noch gar nicht.

[Flat]

Moin,

erklär doch einfach mal, warum das allgemein gegen Juden geht und warum es eben nicht rein um die besetzten Gebiete geht.

Moin,

ich möchte doch noch einmal an meine Frage wegen deines Vorwurfes erinnern.


Und diese etwas erweitern:

Nehmen wir mal an, Du hättest Recht. Das hätte überhaupt keine wirtschaftlichen oder rechtlichen Hintergründe, es geht allein darum, eine Position gegen die von Israel besetzten Gebiete zu beziehen und mit dieser Maßnahme dagegen zu protestieren.

Wieso wäre so eine Maßnahme gegen die besetzten Gebiete gegen die Juden? Ja sogar mit dem Boykott der Nazis gegen Juden zu vergleichen ('Kauft nicht bei Juden')?

[Liegestuhl]

die Frage ist irrelevant. Es ist die objektive Aussage, was 'made in ...' angibt, nicht mehr nicht weniger.

Für den Verbraucher ist die Information über die letzte Veränderung irrelevant.

Er will wissen, nach welchen Standards und welchem Recht ein Produkt hergestellt wurde.

[Liegestuhl]

wenn also jemand in Hongkong oder Pakistan oder Chile eine Ware streng nach israelischen Standard herstellt, dann steht aus der Ware 'made in Israel' ? Das wusste ich noch gar nicht.

Dann hast du etwas dazugelernt. Glaubst du, dein Auto kommt nur aus einem Land?

[Liegestuhl]

Nehmen wir mal an, Du hättest Recht. Das hätte überhaupt keine wirtschaftlichen oder rechtlichen Hintergründe, es geht allein darum, eine Position gegen die von Israel besetzten Gebiete zu beziehen und mit dieser Maßnahme dagegen zu protestieren.

Wieso wäre so eine Maßnahme gegen die besetzten Gebiete gegen die Juden? Ja sogar mit dem Boykott der Nazis gegen Juden zu vergleichen ('Kauft nicht bei Juden')?

Weil Juden zur Zeit in Europa recht gefährlich leben. Das ging in letzter Zeit öfters durch die Presse. Letzten Sonntag wurden in einem projüdischen, dem Zionismus nahestehendes Musiktheater, dem Bataclan in Paris, ein paar Dutzend Menschen von Islamisten erschossen. Mit der Boykottvorbereitung bereit man den Nährboden für diesen Hass und gibt den Islamisten moralische Rückendeckung.

[Flat]

Dann hast du etwas dazugelernt.

Moin,

wenn ich das gelernt hätte, dann wäre es falsch. Denn wenn in meinem Beispiel nicht in Israel die letzte wesentliche Änderung vorgenommen wird, ist es völlig egal, nach welchen Standards in Chile oder sonst wo produziert würde. Es würde nicht 'made in Israel' drauf stehen dürfen.

Und genauso ist es bei den besetzten Gebieten.

Das Du das unlogisch findest, ist dein Recht, ändert aber nichts an der Rechtslage.


Kommt eigentlich noch die Erklärung, warum das gegen die Juden ist?

[Flat]

Weil Juden zur Zeit in Europa recht gefährlich leben. Das ging in letzter Zeit öfters durch die Presse. Letzten Sonntag wurden in einem projüdischen, dem Zionismus nahestehendes Musiktheater, dem Bataclan in Paris, ein paar Dutzend Menschen von Islamisten erschossen. Mit der Boykottvorbereitung bereit man den Nährboden für diesen Hass und gibt den Islamisten moralische Rückendeckung.

Moin,

die Gefährlichkeit für Juden ist mir wohlbekannt, ich bin seit vielen Jahren im Freundeskreis einer jüdischen Gemeinde und habe in der Zeit sehr konkrete Drohungen (bis hin zum Mordaufruf gegen den Vorsitzenden) erlebt. Ich werde das also kaum bestreiten.


Mir ist nur nicht klar, wo

1.) hier ein Boykottaufruf steht. Schließlich wäre ja die Alternative für Waren aus den besetzten Gebieten 'made in Israel', was man dann genauso boykottieren könnte, ja dann sogar alle israelischen Waren betreffend. Übrigens 'made in Israel gibt es', wir kaufen öfter solche Waren.

Ich halte also den Boykottverdacht für unlogisch und hergeholt. Zumal die EU auch keinerlei Boykott plant.

2.) Wieso der zwingende Rückschluss der Kritik an den besetzten Gebieten auf alle Juden? Du stempelst damit jeden, der gegen diese Besetzung ist, zum allgemeinen Judenfeind. Findest Du das gerechtfertigt?

[Liegestuhl]

Und genauso ist es bei den besetzten Gebieten.

Es geht nicht um die umstrittenen Gebiete, sondern um die jüdischen Siedlungen dort, in denen nach israelischem Recht, nach israelischen Standards, israelische Produkte hergestellt werden.

Es sind keine palästinensischen Produkte und wenn du rechtlich gegen den Hersteller vorgehen willst, wird dir Ramallah nicht weiterhelfen.

[Flat]

Es geht nicht um die umstrittenen Gebiete, sondern um die jüdischen Siedlungen dort, in denen nach israelischem Recht, nach israelischen Standards, israelische Produkte hergestellt werden.

Es sind keine palästinensischen Produkte und wenn du rechtlich gegen den Hersteller vorgehen willst, wird dir Ramallah nicht weiterhelfen.

Moin,

es sind rechtlich auch keine israelischen Produkte. Insofern ist der Ursprungsort der letzten wesentlichen Veränderung mit der neuen Bezeichnung klar gekennzeichnet.


Du argumentierst nunmal am Recht vorbei.

[Liegestuhl]

1.) hier ein Boykottaufruf steht.

Es wird damit die Grundlage für einen Boykott gelegt, denn mit Verbraucherschutz oder Verbraucherinformation hat die ganze Sache nichts zu tun.

2.) Wieso der zwingende Rückschluss der Kritik an den besetzten Gebieten auf alle Juden?

Weil er alle Juden betrifft. Die Juden, die in Frankreich unter dem islamistischem Antisemitismus zu leiden haben, haben nichts mit Israel und den besetzten Gebieten zu tun? Die Juden in Frankreich haben Angst und verlassen zu großen Teilen schon das Land. Was macht die EU? Schützt sie? Nein, sie schürt den Hass und gibt den Antisemiten moralischen Rückhalt mit solchen Kennzeichnungspflichten für israelische (jüdische) Produkte.

[Liegestuhl]

es sind rechtlich auch keine israelischen Produkte.

Natürlich sind es israelische Produkte. Die jüdischen Siedlungen bilden mit dem israelischem Kernland einen Binnenraum. Es herrschen israelische Gesetze.

[Flat]

Natürlich sind es israelische Produkte.

Moin,

nein, rechtlich nicht.

[Liegestuhl]

Moin,

nein, rechtlich nicht.

Aus welchem Land stammen sie denn rechtlich?

[Flat]

Es wird damit die Grundlage für einen Boykott gelegt, denn mit Verbraucherschutz oder Verbraucherinformation hat die ganze Sache nichts zu tun.
(...)

Weil er alle Juden betrifft. Die Juden, die in Frankreich unter dem islamistischem Antisemitismus zu leiden haben, haben nichts mit Israel und den besetzten Gebieten zu tun? Die Juden in Frankreich haben Angst und verlassen zu großen Teilen schon das Land. Was macht die EU? Schützt sie? Nein, sie schürt den Hass und gibt den Antisemiten moralischen Rückhalt mit solchen Kennzeichnungspflichten für israelische (jüdische) Produkte.

Moin,

erklär doch mal, warum dann 'made in Israel', was ja die von Israel gewünschte Alternative ist, nicht zu einem Boykott führt, wo es doch angeblich gegen alle Juden geht?


Und nein, es betrifft eben nicht alle Juden, es betrifft Waren aus von Israel besetzten Gebieten. Nur ist es populistisch natürlich einfacher, die Kritiker daran pauschal zu Judenfeinden zu deklarieren, dann muss man sich mit dem Inhalt der Kritik nicht auseinander setzen.

[Liegestuhl]

erklär doch mal, warum dann 'made in Israel', was ja die von Israel gewünschte Alternative ist, nicht zu einem Boykott führt, wo es doch angeblich gegen alle Juden geht?

Weil es Israel wie jedes andere Land behandelt.

Und nein, es betrifft eben nicht alle Juden, es betrifft Waren aus von Israel besetzten Gebieten.

Die Parteinahme der EU wird von den Antisemiten bejubelt und stützt sie moralisch. Und ich denke, das trifft alle Juden.

[Flat]

Weil es Israel wie jedes andere Land behandelt.
(...)
Die Parteinahme der EU wird von den Antisemiten bejubelt und stützt sie moralisch. Und ich denke, das trifft alle Juden.

Moin,

Du hast aber mit der Boykottmöglichkeit durch die neue Kennzeichnung gegenüber allen Juden (kauft nicht bei Juden) argumentiert. Es ist ja wohl offensichtlich, dass dieser Vorwurf nicht haltbar ist, wenn die gewünschte Alternative 'made in Israel' ist.

Und außerdem wird Israel ja wie jedes andere Land behandelt. Zeigt ja 'made in Israel'.

Nur eben sind die Waren aus diesen besetzten Gebieten rechtlich nicht 'made in Israel'.


Du willst also nicht, dass Israel wie jedes andere Land behandelt wird sondern Du willst eine Besserstellung entgegen den jetzigen für alle geltenden Gesetzen.


Und ich denke nicht, dass die EU ihre Maßnahmen danach ausrichten kann, wenn oder was Antisemiten bejubeln. Vernünftige Politik muss von so etwas unabhängig sein. Und dazu gehört auch Israelkritik. Es wäre ja absurd, Israel deshalb nicht mehr kritisieren zu dürfen, weil Antisemiten jubeln könnten. Aber genau das forderst Du.

[Liegestuhl]

Nur eben sind die Waren aus diesen besetzten Gebieten rechtlich nicht 'made in Israel'.

Nochmal meine Frage: Aus welchem Land sind sie denn rechtlich?

Und dazu gehört auch Israelkritik.

Jetzt gibst du auch noch zu, dass diese Kennzeichnungspflicht Israelkritik sein soll.

[Flat]

Jetzt gibst du auch noch zu, dass diese Kennzeichnungspflicht Israelkritik sein soll.

Moin,

nein, nur hast Du es jetzt so lange allgemein unterstellt und allgemein darauf aufgebaut, dass auch mir ja wohl mal eine allgemeine Antwort auf deine Äußerungen zugestanden werden muss, oder?


Zu der anderen Frage:
Israel kann es rechtlich nicht sein, Palästina ist EU-weit meines Wissens auch nicht anerkannt, also ist die jetzt beabsichtigte Bezeichnung korrekt.

[Liegestuhl]

nein, nur hast Du es jetzt so lange allgemein unterstellt und allgemein darauf aufgebaut, dass auch mir ja wohl mal eine allgemeine Antwort auf deine Äußerungen zugestanden werden muss, oder?

Ich habe kein Wort von Israelkritik geschrieben.

Zu der anderen Frage:
Israel kann es rechtlich nicht sein, Palästina ist EU-weit meines Wissens auch nicht anerkannt, also ist die jetzt beabsichtigte Bezeichnung korrekt.

Wenn ich den Hersteller rechtlich belangen will, an welches Land muss ich mich dann wenden?

[Flat]

Wenn ich den Hersteller rechtlich belangen will, an welches Land muss ich mich dann wenden?

Moin,

das hängt meines Wissens nicht mit 'made in ...' zusammen sondern mit dem Rechtssitz der Firma. 'made in' gibt den Ort des letzten Herstellungsschrittes an, nicht den Gerichtsstand.

[Flat]

Ich habe kein Wort von Israelkritik geschrieben.

Moin,

na klar hast Du: Du hast unterstellt, dass Israel nicht wie jedes andere Land behandelt wird. Nur wenige postings weiter oben.

[Flat]

Moin,

mir wird das jetzt allerdings zu dumm:

Rechtlich ist die Sache eindeutig, auch wenn Du das nicht wahr haben willst.



Selbst politisch wäre sie völlig in Ordnung und eben nicht gegen Juden im allgemeinen gerichtet sondern gegen eine Besiedlungspolitik, die viele für illegal oder zumindest sehr friedensschädlich halten. Inwieweit das mitspielt, darüber kann man nur spekulieren, da der Beschluss -wie gesagt- rechtlich einwandfrei und schlüssig ist.


Und wenn Du überall Antisemiten siehst, wo es nur mal einer wagst, Israel für solche Politik zu kritisieren, dann tust Du mir leid und Du schadest damit auch Israel.

[Liegestuhl]

das hängt meines Wissens nicht mit 'made in ...' zusammen sondern mit dem Rechtssitz der Firma. 'made in' gibt den Ort des letzten Herstellungsschrittes an, nicht den Gerichtsstand.

Du hast geschrieben, dass es rechtlich keine israelischen Waren wären.

Wenn ich den Hersteller rechtlich belangen will, an welches Land muss ich mich dann richten?

[Liegestuhl]

na klar hast Du: Du hast unterstellt, dass Israel nicht wie jedes andere Land behandelt wird. Nur wenige postings weiter oben.

Nein, ich habe kein Wort von Israelkritik geschrieben. Das hast einzig und alleine du gemacht. Du kannst es gerne nachlesen.

Dass Israel nicht wie andere Länder behandelt wird, ist eine Benachteiligung. Keine Israelkritik.

[Liegestuhl]

Rechtlich ist die Sache eindeutig, auch wenn Du das nicht wahr haben willst.

Es ist rechtlich überhaupt nicht eindeutig. Das habe ich dir bereits mehrfach aufgezeigt.

Selbst politisch wäre sie völlig in Ordnung und eben nicht gegen Juden im allgemeinen gerichtet sondern gegen eine Besiedlungspolitik, die viele für illegal oder zumindest sehr friedensschädlich halten.

Darauf habe ich dir bereits geantwortet. Diese einseitige Parteinahme wird von den Antisemiten beklatscht, begrüßt und stützt sie moralisch. Und genau das geht alle Juden an.

Und wenn Du überall Antisemiten siehst, wo es nur mal einer wagst, Israel für solche Politik zu kritisieren, dann tust Du mir leid und Du schadest damit auch Israel.

Mir vorzuwerfen, ich würde überall Antisemiten sehen, ist ebenso unfair, wie dir vorzuwerfen, du hättest behauptet, es würde keine Antisemiten geben. Schade, dass du jetzt so unsachlich wirst. Der Antisemitismus in Europa ist vorhanden. Wer ihn wegreden will, macht sich mitschuldig.

[bennyh]

Dass Israel nicht wie andere Länder behandelt wird, ist eine Benachteiligung. Keine Israelkritik.

Es ist eher eine Bevorteilung. Waren aus Nordzypern (eine Region, die ähnlich wie die Siedlungen im Westjordanland, nur von einem Land, nämlich in dem Fall der Türkei, nicht als völkerrechtswidrig besetztes Gebiet anerkannt wird) dürfen zum Beispiel gar nicht in die EU eingeführt werden.

[Liegestuhl]

Es ist eher eine Bevorteilung.

Was soll das mit Israelkritik zu tun haben?

[bennyh]

Was soll das mit Israelkritik zu tun haben?

Was soll dieser Beitrag mit einer Diskussion zu tun haben?

[Liegestuhl]

Was soll dieser Beitrag mit einer Diskussion zu tun haben?

Das frage ich mich bei deinem Beitrag. Ich habe Flat erklärt, warum ich nichts von "Israelkritik" geschrieben habe und du schreibst reflexartig irgendeinen Unsinn dazu.

Reiß dich mal zusammen!

[bennyh]

Das frage ich mich bei deinem Beitrag. Ich habe Flat erklärt, warum ich nichts von "Israelkritik" geschrieben habe und du schreibst reflexartig irgendeinen Unsinn dazu.

Reiß dich mal zusammen!

Lesen Sie nochmal, was ich geschrieben habe und dann kommen Sie wieder, wenn Sie es verstanden haben.

[Liegestuhl]

Lesen Sie nochmal, was ich geschrieben habe und dann kommen Sie wieder, wenn Sie es verstanden haben.

Ich habe es gelesen, verstanden und bin angeekelt; ohne sonderlich überrascht zu sein.

Was das Geschriebene mit dem zu tun hat, was ich zuvor geschrieben habe, könntest du mal erklären. Ich habe dem User flat erklärt, warum ich nichts von "Israelkritik" schrieb.

[Tom Bombadil]

Den Israelis wird schon was einfallen Deutschland macht es doch auch so: Waren werden in China hergestellt, in Deutschland wird nur noch der Aufkleber angebracht und schon ist es "Made in Germany". Warum sollte das in Israel nicht funktionieren?

[Flat]

Den Israelis wird schon was einfallen Deutschland macht es doch auch so: Waren werden in China hergestellt, in Deutschland wird nur noch der Aufkleber angebracht und schon ist es "Made in Germany". Warum sollte das in Israel nicht funktionieren?

Moin,

es ist sowieso kein besonderes praktisches Problem.

Es geht eh nur um 3 Warengruppen und das Volumen, was in die EU exportiert wird, ist dabei minimal.

[bennyh]

Ich habe es gelesen, verstanden und bin angeekelt; ohne sonderlich überrascht zu sein.

Erzählen Sie mir - warum sind Sie angeekelt?

[Liegestuhl]

Den Israelis wird schon was einfallen Deutschland macht es doch auch so: Waren werden in China hergestellt, in Deutschland wird nur noch der Aufkleber angebracht und schon ist es "Made in Germany". Warum sollte das in Israel nicht funktionieren?

Vor allem, da die jüdischen Siedlungen und das israelische Kernland einen gemeinsamen Wirtschaftsraum bilden. Es finden beim Warentransfer keine zollrechtlichen Kontrollen statt.

[Liegestuhl]

Erzählen Sie mir - warum sind Sie angeekelt?

Weil du die Kennzeichnungspflicht auch noch als Bevorteilung Israels darstellen willst. Wäre es dir Recht, wenn sich Israel für bevorstehende "Kauft nicht bei Juden"-Boykotte bedankt?

[bennyh]

Weil du die Kennzeichnungspflicht auch noch als Bevorteilung Israels darstellen willst.

Wie haben Sie sich dabei gefühlt, als Sie lasen, dass die Kennzeichnungspflicht auch noch als Bevorteilung Israels dargestellt wurde?

[Liegestuhl]

Wie haben Sie sich dabei gefühlt, als Sie lasen, dass die Kennzeichnungspflicht auch noch als Bevorteilung Israels dargestellt wurde?

Welches Wort meines Beitrages hast du denn nicht verstanden?

[bakunicus]

Weil du die Kennzeichnungspflicht auch noch als Bevorteilung Israels darstellen willst. Wäre es dir Recht, wenn sich Israel für bevorstehende "Kauft nicht bei Juden"-Boykotte bedankt?

kauft nicht bei shell, kauft nicht bei lidl (wallraff doku zu billigbrötchen), kauft kein billiges fleisch, kauft keine milch ... und kauft auch keine thor-steinar klamotten, damit ihr den hasszerfressenen antisemiten und neonazis kein geld in den rachen werft.

boykotte und boykott-aufrufe gehören selbstverständlich zu einer freien demokratie ...
es ist ekelhaft unverschämt, dass du "kauft nicht aus den besetzten gebieten" zu "kauft nicht bei juden" umetikettieren und anstisemitisch verbrämen willst.
diese nazi-keule funzt nicht ...
die haut wild um sich ohne differenzierende wahrnehmung und verstand.

es geht hierbei nicht allgemein gegen juden, sondern speziell um die israelische siedlungspolitik.
checkst du das ?

[Tom Bombadil]

es ist sowieso kein besonderes praktisches Problem.

Nein, das stimmt, es ist eher ein Symbol, nur leider kein gutes.

[bakunicus]

Nein, das stimmt, es ist eher ein Symbol, nur leider kein gutes.

die israelische siedlungspolitik zu boykottieren ist ein gutes und notwendiges korrektiv.
daran gibt es nichts auszusetzen ...

das geht so nicht ...
das ist ganz einfach von vorne bis hinten merde ...

[pikant]

die israelische siedlungspolitik zu boykottieren ist ein gutes und notwendiges korrektiv.
daran gibt es nichts auszusetzen ...

das geht so nicht ...
das ist ganz einfach von vorne bis hinten merde ...

jetzt mal ein praktisches Beispiel

Du kaufst also Wein aus Israel, aus Westjordanland oder Gaza wenn es dort Wein gibt, aber keinen Wein mehr aus den besetzten Gebieten im WJL?

Du machst dein Kaufverhalten von Politik abhaengig?

[bakunicus]

Du machst dein Kaufverhalten von Politik abhaengig?

aber sicher tue ich das ...
wo es nur geht versuche ich mein geld dahin zu geben wo meine politische überzeugung ist.
das ist meine zweite stimme; die erste wählt eine partei ... und die zweite gibt das geld lieber zu lichtblick als zu EON-AVACON.
und ich fahre auch lieber ÖPNV anstatt mein geld einem rüstungskonzern wie mercedes/daimler benz hinterherzuwerfen ...

der konsument ist schlichtweg ein wähler.
das ist so ... und das ist gut so.