Überschätzte Rechtsstaatlichkeit?

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redreader

Überschätzte Rechtsstaatlichkeit?

Beitrag von redreader »

Eine möglich Anerkennung Palästinas durch die UN, im Jahr 2015. Hat unter der jüdischen Bevölkerung für Unmut gesorgt. Stellen doch 21% der israelischen Bevölkerung Araber, welche zwar dem israelischen Recht unterstehen, selbst aber keinen zwingenden Anspruch darauf haben.Israel verfügt über eigene Gerichte für die nicht Jüdisch religiöse sowie säkulare Bevölkerung. In den besetzten Gebieten herrscht Militärrecht. International wird die Siedlungspolitik Israels überwiegend als völkerrechtswidrig angesehen. Bereits 1985 hat Israel das UN-Sekretariat darüber informiert, dass die zwingende Rechtsprechung des internationalen Gerichtshofes nicht weiter akzeptiert werde. Es erfolgte kein Veto seitens der UN. Somit stellt jede Diskussion, über ein möglicherweise völkerrechtswidriges Vorgehen eine These dar und wird durch Fakten negiert. Eine Anerkennung Palästinas durch Israel würde eine direkte Einbindung dessen in das israelische Rechtssystem erfordern. Dies stellt den Nächsten schritt hin zu einem, religiös geprägtem israelischen Nationalstaat dar. Dies bedeutet zugleich den Beginn der "messianischen Wehen". Eine Anerkennung Palästinas bedeutet also keines Falls eine Verbesserung, sondern würde sogar eine Verschlechterung für die Region darstellen.
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Zuletzt geändert von redreader am Fr 2. Jan 2015, 14:26, insgesamt 3-mal geändert.
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Platon
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Re: Überschätzte Rechtsstaatlichkeit?

Beitrag von Platon »

Könntest du bitte deine Gedanken vielleicht etwas entwirren, damit man auch darauf eingehen kann?

:)
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