Boykotte und Blockaden

[ToughDaddy]

Die UN ist immer nur gut, wenn man sie braucht, kennt man doch mittlerweile.

[Kopernikus]

Na meinetwegen, dann ist Amnesty International eben eine Betrügerbande. Aber selbst, wenn Sie die Wasserpolitik herausnehmen, ist das Bild, das übrigbleibt, eins von Apartheid.

Komisch nur, dass Südafrika heute zu den lautesten Kritikern von Israels Politik in den besetzten Gebieten gehört.
https://www.commondreams.org/archive/2008/07/11/10297

Nicht Südafrika gehört zu den lautesten Kritikern Israels sondern eine handvoll interessierter Menschen. Ob die Bevölkerung Südafrikas die Situation in den Palästinensergebieten allen Ernstes mit der Apartheid gleichsetzen würde, wage ich zu bezweifeln. Mag aber auch daran liegen, dass einer meiner Studienschwerpunkte Südafrika ist und ich daher vor allzu ideologisch motivierten Skandalisierungen lieber Abstand nehme. Solche Vergleichen funktionieren nämlich nur um den Preis das Leid der einen zu instrumentalisieren um eine möglichst emotionale Reaktion der Angesprochenen zu erhalten. Wer das nötig hat, um seinen Standpunkt zu vertreten, wird schon wissen warum. Ausgehen darf man unterdessen davon, dass sich die Anwender dieser Methode noch nie wirklich um Apartheid in Südafrika scherten. Es ist nur Mittel zum Zweck.

[MG-42]

Nicht Südafrika gehört zu den lautesten Kritikern Israels sondern eine handvoll interessierter Menschen. Ob die Bevölkerung Südafrikas die Situation in den Palästinensergebieten allen Ernstes mit der Apartheid gleichsetzen würde, wage ich zu bezweifeln. Mag aber auch daran liegen, dass einer meiner Studienschwerpunkte Südafrika ist und ich daher vor allzu ideologisch motivierten Skandalisierungen lieber Abstand nehme. Solche Vergleichen funktionieren nämlich nur um den Preis das Leid der einen zu instrumentalisieren um eine möglichst emotionale Reaktion der Angesprochenen zu erhalten. Wer das nötig hat, um seinen Standpunkt zu vertreten, wird schon wissen warum. Ausgehen darf man unterdessen davon, dass sich die Anwender dieser Methode noch nie wirklich um Apartheid in Südafrika scherten. Es ist nur Mittel zum Zweck.

Jimmy Carter sieht das anders oder ist der auch Antisemit?

Es geht mehr darum Israel wie damals das weiße SA zu beschämen so das sie ihre Politik ändern. Das kann schon klappen. SA hat sich dem Dialog mit Mandela gestellt weil man nicht mehr der Buhmann sein wollte, denn das kratzte am Selbstverständnis. Eventuell wird das isolierte Israel einen Prozess für eine langfristige Lösung des Landproblem beginnen.

[Kopernikus]

Jimmy Carter sieht das anders oder ist der auch Antisemit?

Es geht mehr darum Israel wie damals das weiße SA zu beschämen so das sie ihre Politik ändern. Das kann schon klappen. SA hat sich dem Dialog mit Mandela gestellt weil man nicht mehr der Buhmann sein wollte, denn das kratzte am Selbstverständnis. Eventuell wird das isolierte Israel einen Prozess für eine langfristige Lösung des Landproblem beginnen.

Jimmy Carter ist mir total schnuppe. Ein Argumentum ad verecundiam ist noch lange kein Indiz auf Richtigkeit.

Und ansonsten gilt: Es ist eine rhetorische Sauerei, Begriffe zum Zwecke der Skandalisierung immer wieder von ihrer eigentlichen Bedeutung zu trennen und interessengeleitet da einzuführen, wo man sie gern haben möchte. Das gilt genauso zum Beispiel für die Unsitte, überall von "Faschismus", "faschistisch" etc. zu reden, wo man Aufsehen erregen möchte.

[Liegestuhl]

Jimmy Carter sieht das anders oder ist der auch Antisemit?

Wer denn noch?

[MG-42]

Jimmy Carter ist mir total schnuppe. Ein Argumentum ad verecundiam ist noch lange kein Indiz auf Richtigkeit.

Und ansonsten gilt: Es ist eine rhetorische Sauerei, Begriffe zum Zwecke der Skandalisierung immer wieder von ihrer eigentlichen Bedeutung zu trennen und interessengeleitet da einzuführen, wo man sie gern haben möchte. Das gilt genauso zum Beispiel für die Unsitte, überall von "Faschismus", "faschistisch" etc. zu reden, wo man Aufsehen erregen möchte.

Ja der Faschismus und Islamismus und Kommunismus lauert überall. Mein Punkt ist auch nur das der Ansatz des Apartheid Arguments am meisten von sehr liberalen Kräften im Anglo-Amerikanischen Raum benutzt wird, gerade wegen der erfolgreichen Kampagne gegen SA.

Ich denke auch das es nicht ganz passt, aber die israelische Besetzung und die Drangsalierung der Palis empfinde ich als moralisch unanständig. Da die Palis keinen effektiven Staat haben und unter den Bedingungen auch gar nicht erstellen können liegt es an Israel eine gerechtere Lösung zu finden. Eventuell wird Obama am Ende seiner zweiten Amtszeit einen neuen Diplomatieversuch starten, zwei Staaten, Austausch von Gebieten etc,.

[Wolverine]

Ja der Faschismus und Islamismus und Kommunismus lauert überall. Mein Punkt ist auch nur das der Ansatz des Apartheid Arguments am meisten von sehr liberalen Kräften im Anglo-Amerikanischen Raum benutzt wird, gerade wegen der erfolgreichen Kampagne gegen SA.

Ich denke auch das es nicht ganz passt, aber die israelische Besetzung und die Drangsalierung der Palis empfinde ich als moralisch unanständig. Da die Palis keinen effektiven Staat haben und unter den Bedingungen auch gar nicht erstellen können liegt es an Israel eine gerechtere Lösung zu finden. Eventuell wird Obama am Ende seiner zweiten Amtszeit einen neuen Diplomatieversuch starten, zwei Staaten, Austausch von Gebieten etc,.

Genau das ist dein Denkfehler. Es liegt nicht an Israel. Es gibt noch nicht mal eine gemeinsame "Regierung" und die Hamas blieb dem Antrag vor der UN fern. Wie soll so etwas funktionieren? Meiner Ansicht nach würden beide Staaten voneinander profitieren. Das sieht man allein daran, dass Israel für die PA die Steuern eintreibt und überweist. Die Implementierung eines palästinensischen Staates würde nicht nur die UN beruhigen sondern auch insgesamt das Feuer herausnehmen. Solange aber die Hamas und die Fatah gleichermaßen von einer Befreiung Palästinas faseln wird das nichts. Die Palästinenser müssen sich damit abfinden, dass es einen Staat Israel gibt und dass es ohne den nicht geht. Ohne die Anerkennung Israels muss man keine Verhandlungen über Grenzen führen. Auch das sagt die Resolution 242. Israel muss die Gewissheit haben in sicheren und anerkannten Grenzen zu leben. Man darf nicht Israel den Vorwurf machen, wenn die Palästinenser nicht bereit sind auf Gewalt zu verzichten, wie die Road Map es fordert, respektive Artikel 2 Absatz 4 der UN Charta - der ausdrückliche Gewaltverzicht - sonst wird es nie etwas mit der Anerkennung als Vollmitglied.
Um aufzuzeigen, dass die Hamas nicht bereit ist sich dem Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta zu beugen:

Artikel 13: Ansätze zum Frieden, die sogenannten friedlichen Lösungen und die internationalen Konferenzen zur Lösung der Palästinafrage stehen sämtlichst im Widerspruch zu den Auffassungen der Islamischen Widerstandsbewegung. Denn auf irgendeinen Teil Palästinas zu verzichten bedeutet, auf einen Teil der Religion zu verzichten; der Nationalismus der Islamischen Widerstandsbewegung ist Bestandteil ihres Glaubens. (...) Für die Palästina-Frage gibt es keine andere Lösung als den Djihad. Die Initiativen, Vorschläge und Internationalen Konferenzen sind reine Zeitverschwendung und eine Praxis der Sinnlosigkeit. Das palästinensische Volk aber ist zu edel, um seine Zukunft, seine Rechte und sein Schicksal einem sinnlosen Spiel zu unterwerfen.

Quelle

Hier wird ausdrücklich betont, dass es mit der Hamas niemals Frieden geben wird, da für sie nur der Krieg die Lösung bringt. Da es noch nicht einmal eine einheitliche Vertretung für die Palästinenser gibt, wie soll da ein zusammenhängender Staat entstehen?

[Wolverine]

Die UN ist immer nur gut, wenn man sie braucht, kennt man doch mittlerweile.

Stimmt. Wenn es darum geht Israel zu verurteilen ist die UN immer gut.

[bennyh]

@Kopernikus
Wir können die Diskussion über den Gebrauch des Wortes Apartheid unverzüglich beenden, wenn wir stattdessen von einer diskriminierenden Zweiklassengesellschaft zwischen israelischen Siedlern und Palästinensern reden. Was halten Sie davon?
Das ändert mMn nichts an der Prämisse meines Eingangsstatements, dass Israel im Hinblick auf die momentanen Verhältnisse keine Demokratie ist.

[bennyh]

Mmh, Sie scheinen mir außerordentlich gepolt zu sein. Es ging nicht um eine Baugenehmigung, sondern, um den Fakt, dass ein Palästinenser vor einem israelischen Gericht recht bekommt, wenn er seinen Besitz nachweisen kann. Dann hat er zwei Möglichkeiten.
A) Er nimmt die Entschädigung Israels an.
B) Er baut sein Haus inmitten von Juden.
C) Human Rights Organizations haben nicht automatisch recht, wenn sie etwas behaupten. Da bin ich auch schon auf die Nase gefallen.
D) Ein Haus ohne Baugenehmigung wird auch in Deutschland gerügt, eine Abrissverfügung kommt Ihnen zu und wenn Sie es nicht selbst machen, so kommt der Staat und stellt Ihnen den Abriss in Rechnung.
Ich finde es etwas befremdlich, wenn sie einen normalen Verwaltungsvorgang benutzen um eine Apartheid zu belegen, die offensichtlich nur in Ihrer Fantasie existiert.
E) Es ging nicht um das Osmanische Reich sondern um das heutige noch gültige Osmanische Landrecht.

Sie schreiben Unsinn.
Wer keine Baugenehmigung bekommt, wird doch nicht entschädigt dafür, dass er keine Baugenehmigung bekommtn
Wer im WJL wohnt, darf überhaupt nicht nach Israel, geschweige denn dort bauen
Und nochmal: wenn ich in Deutschland eine Baugenehmigung beantrage, bekomme ich normalerweise auch eine ausgestellt. In Palästina hingegen nicht. Ende.
Lesen Sie diesen Bericht. Der kommt nicht von der antisemitischen UNO, sondern aus Israel.

[Wolverine]

Sie schreiben Unsinn.
Wer keine Baugenehmigung bekommt, wird doch nicht entschädigt dafür, dass er keine Baugenehmigung bekommtn
Wer im WJL wohnt, darf überhaupt nicht nach Israel, geschweige denn dort bauen
Und nochmal: wenn ich in Deutschland eine Baugenehmigung beantrage, bekomme ich normalerweise auch eine ausgestellt. In Palästina hingegen nicht. Ende.
Lesen Sie diesen Bericht. Der kommt nicht von der antisemitischen UNO, sondern aus Israel.

Wenn man widerlegt wird, schreibt man, dass das Gegenüber Unsinn schreibt. So fängt es in jedem Forum an, wenn dem "Israelkritiker" die Felle davon schwimmen.

Wenn Sie ein Verständnisproblem mit der deutschen Sprache haben, teilen Sie es mir bitte umgehend mit.
Ich schrieb, dass man vor jedem israelischen Gericht recht bekommt, wenn man den Besitz seines Grund und Bodens nachweisen kann.
Jeder Araber, der in Israel leben möchte, darf einen Einreiseantrag stellen(ist in Deutschland auch so). Das wird geprüft und bei Bedenkenlosigkeit auch gewährt. Stellen Sie sich einfach mal dem Fakt, dass in Israel mehr als eine Millionen Araber leben und auch Häuser bauen dürfen. Wie erklären Sie sich das anhand des Apartheidsstaates Israel? Ein arabischer Richter hat einen jüdischen Staatschef in den Kerker geworfen. Wie erklären Sie sich , dass ein Araber in Israel Jura studieren darf und danach zum Richter ernannt wird? Wie geht das, wenn Israel angeblich ein Apartheidstaat ist?

Ein Israeli, der sich in Ramallah ansiedeln möchte, dessen Antrag wird noch nicht mal geprüft. Reist er trotzdem ein, wird er Glück haben, wenn er 5 Minuten am Leben bleibt. Ebenso in Gaza. Araber, die Häuser an Israel verkaufen, werden in der Regel ermordet. Zumindest steht in den Autonomiegebieten darauf die Todesstrafe. In Gaza bringt man sie als Kollaborateure um und schleift die Leichen durch die Straßen.

Wenn Sie Ihren Grund und Boden nachweisen können, bekommen Sie eine Genehmigung, aber was meinen Sie mit Palästina? In der Regel entscheidet die Militärverwaltung nach Prüfung der sicherheitsrelevanten Optionen ob Sie bauen dürfen oder nicht. In diesem Jahr hat z.B. das Oberste Israelische Gericht den Abriss einer Siedlung verfügt, da
a) der Palästinenser seinen Besitz des Gebietes nachweisen konnte(oder waren es mehrere, muss ich recherchieren)
b) es keine ausreichende Begründung der Militärverwaltung dafür gab, dort eine Siedlung, respektive einen Außenposten zu bauen.
c) der Abriss wurde verfügt und hat meines Wissens schon stattgefunden.

Häuser, die ohne Genehmigung der Militärverwaltung errichtet werden, müssen abgerissen werden. Ist in jedem Land der Welt so. Ihre PDF ist mir zu umfangreich, zumal ich sie kenne und dort nichts anderes steht als in meiner Argumentation.

[Kopernikus]

@Kopernikus
Wir können die Diskussion über den Gebrauch des Wortes Apartheid unverzüglich beenden, wenn wir stattdessen von einer diskriminierenden Zweiklassengesellschaft zwischen israelischen Siedlern und Palästinensern reden. Was halten Sie davon?
Das ändert mMn nichts an der Prämisse meines Eingangsstatements, dass Israel im Hinblick auf die momentanen Verhältnisse keine Demokratie ist.

Dass du Israel nicht für eine Demokratie hälst, kann niemanden verwundern. Demokratie vermutest du bekanntermaßen eher bei der Hamas. Für dich hängt die Frage, ob etwas demokratisch ist, eben von deiner persönlichen Sympathie gegenüber dem Gegenstand ab. In der Wissenschaft gibt es glücklicherweise andere Regeln.

[bennyh]

Wenn man widerlegt wird, schreibt man, dass das Gegenüber Unsinn schreibt. So fängt es in jedem Forum an, wenn dem "Israelkritiker" die Felle davon schwimmen.

Wenn Sie ein Verständnisproblem mit der deutschen Sprache haben, teilen Sie es mir bitte umgehend mit.
Ich schrieb, dass man vor jedem israelischen Gericht recht bekommt, wenn man den Besitz seines Grund und Bodens nachweisen kann.
Jeder Araber, der in Israel leben möchte, darf einen Einreiseantrag stellen(ist in Deutschland auch so). Das wird geprüft und bei Bedenkenlosigkeit auch gewährt. Stellen Sie sich einfach mal dem Fakt, dass in Israel mehr als eine Millionen Araber leben und auch Häuser bauen dürfen. Wie erklären Sie sich das anhand des Apartheidsstaates Israel? Ein arabischer Richter hat einen jüdischen Staatschef in den Kerker geworfen. Wie erklären Sie sich , dass ein Araber in Israel Jura studieren darf und danach zum Richter ernannt wird? Wie geht das, wenn Israel angeblich ein Apartheidstaat ist?

Ein Israeli, der sich in Ramallah ansiedeln möchte, dessen Antrag wird noch nicht mal geprüft. Reist er trotzdem ein, wird er Glück haben, wenn er 5 Minuten am Leben bleibt. Ebenso in Gaza. Araber, die Häuser an Israel verkaufen, werden in der Regel ermordet. Zumindest steht in den Autonomiegebieten darauf die Todesstrafe. In Gaza bringt man sie als Kollaborateure um und schleift die Leichen durch die Straßen.

Wenn Sie Ihren Grund und Boden nachweisen können, bekommen Sie eine Genehmigung, aber was meinen Sie mit Palästina? In der Regel entscheidet die Militärverwaltung nach Prüfung der sicherheitsrelevanten Optionen ob Sie bauen dürfen oder nicht. In diesem Jahr hat z.B. das Oberste Israelische Gericht den Abriss einer Siedlung verfügt, da
a) der Palästinenser seinen Besitz des Gebietes nachweisen konnte(oder waren es mehrere, muss ich recherchieren)
b) es keine ausreichende Begründung der Militärverwaltung dafür gab, dort eine Siedlung, respektive einen Außenposten zu bauen.
c) der Abriss wurde verfügt und hat meines Wissens schon stattgefunden.

Häuser, die ohne Genehmigung der Militärverwaltung errichtet werden, müssen abgerissen werden. Ist in jedem Land der Welt so. Ihre PDF ist mir zu umfangreich, zumal ich sie kenne und dort nichts anderes steht als in meiner Argumentation.

Das Unsinnschreiben geht munter weiter
Seit der Zweiten Intifada wird überhaupt kein Palästinenser, der nicht israelischer Staatsbürger ist, nach Israel gelassen, mit Ausnahme der Palästinenser Ostjerusalems, die keine israelische Staatsangehörigkeit angenommen haben. Seit 2002 gibt es nicht mal mehr eine Familienzusammenführung von israelischen Staatsbürgern, die Bewohner der besetzten Gebiete geheiratet haben.
Nochmal: Palästinensern, die rechtlich nachweisen können, dass sie Land in Area C besitzen, wird in der überwiegenden Anzahl der Fälle keine Baugenehmigung erteilt.

[ToughDaddy]

Dass du Israel nicht für eine Demokratie hälst, kann niemanden verwundern. Demokratie vermutest du bekanntermaßen eher bei der Hamas. Für dich hängt die Frage, ob etwas demokratisch ist, eben von deiner persönlichen Sympathie gegenüber dem Gegenstand ab. In der Wissenschaft gibt es glücklicherweise andere Regeln.

Bei mir gehören die Menschenrechte zur Demokratie, mithin ist Israel nicht mal ansatzweise demokratisch, aber da steht es nicht alleine da, wie wir wissen, werden immer mehr die Menschenrechte in den selbsternannten Demokratien abgeschafft mit allerhand Ausreden.

[Kopernikus]

Bei mir gehören die Menschenrechte zur Demokratie, mithin ist Israel nicht mal ansatzweise demokratisch, aber da steht es nicht alleine da, wie wir wissen, werden immer mehr die Menschenrechte in den selbsternannten Demokratien abgeschafft mit allerhand Ausreden.

Der auf Nationalstaaten bezogene Demokratiebegriff beschreibt die innere, politische Organisationsstruktur eines Staates. Diese lässt sich ziemlich sicher feststellen anhand von Kriterien wie freien Wahlen und Pressefreiheit, die gegeben sein müssen. Und dazu gehört selbstverständlich auch die Einhaltung von elementaren Menschenrechten. Aber das umfasst demokratietheoretisch nunmal nicht die Ausgestaltung eines Besatzungrechts auf extrastaatlichem Gebiet. Dass Israel die Westbank nicht "demokratisch besetzt" ist wohl klar. Wie sollte das auch aussehen? Genauso wenig besetzt die NATO demokratisch Afghanistan. Kaum ein dort eingesetzter Bürger des Westens ist derselben Gesetzgebung unterworfen wie die einheimische Bevölkerung. Gefallen lassen müssen sich die Afghanen von den Truppen und Organisationen des Westens umgekehrt eine ganze Menge. Nur macht das weder aus den USA noch aus GB oder Deutschland keine demokratischen Staaten mehr. Entweder also man begründet, dass Israel wegen innerer, massiver Unzulänglichkeiten, keine Demokratie ist oder man lässt es. In ersterem Fall hätte ich aber gern wenigstens mal eine einzige Fachpublikation gesehen, in der derartiges von einem Experten vertreten wird.

[fred76]

Dass du Israel nicht für eine Demokratie hälst, kann niemanden verwundern... Für dich hängt die Frage, ob etwas demokratisch ist, eben von deiner persönlichen Sympathie gegenüber dem Gegenstand ab. In der Wissenschaft gibt es glücklicherweise andere Regeln.

So ist es. Obwohl Demokratie streng genommen nur ein politisches System beschreibt, wird diese in westlich geprägten Staaten mit einem gewissen "Mindestmaß" an Rechtsstaatlichkeit verbunden.
https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie

Da Israel ohne Frage als Folterstaat nicht nur elementarste Menschenrechte missachtet, sondern damit auch jegliche Rechtsstaatlichkeit auf der Strecke bleibt, ist es durchaus legitim anzuzweifeln, ob es sich im Falle Israels um eine Demokratie nach westlichem Verständnis handelt.
http://www.stoptorture.org.il/en

[ToughDaddy]

Der auf Nationalstaaten bezogene Demokratiebegriff beschreibt die innere, politische Organisationsstruktur eines Staates. Diese lässt sich ziemlich sicher feststellen anhand von Kriterien wie freien Wahlen und Pressefreiheit, die gegeben sein müssen. Und dazu gehört selbstverständlich auch die Einhaltung von elementaren Menschenrechten. Aber das umfasst demokratietheoretisch nunmal nicht die Ausgestaltung eines Besatzungrechts auf extrastaatlichem Gebiet. Dass Israel die Westbank nicht "demokratisch besetzt" ist wohl klar. Wie sollte das auch aussehen? Genauso wenig besetzt die NATO demokratisch Afghanistan. Kaum ein dort eingesetzter Bürger des Westens ist derselben Gesetzgebung unterworfen wie die einheimische Bevölkerung. Gefallen lassen müssen sich die Afghanen von den Truppen und Organisationen des Westens umgekehrt eine ganze Menge. Nur macht das weder aus den USA noch aus GB oder Deutschland keine demokratischen Staaten mehr. Entweder also man begründet, dass Israel wegen innerer, massiver Unzulänglichkeiten, keine Demokratie ist oder man lässt es. In ersterem Fall hätte ich aber gern wenigstens mal eine einzige Fachpublikation gesehen, in der derartiges von einem Experten vertreten wird.

Was verstehst Du nicht an den Worten: "bei mir"?
Ich kann Dir das auch ganz leicht erklären: Eine Demokratie, bei welcher zwar Wahlen usw. vorhanden sind, aber ansonsten alle Menschenrechte nicht vorhanden sind oder eingeschränkt sind, ist es nicht wert als Demokratie angesehen zu werden.
Dass es sich so mancher leicht macht und erklärt: Menschenrechte müssen nicht im extrastaatlichen Gebiet eingehalten werden, ist mir schon klar. Es für mich aber auch nur eine faule Ausrede, um sich nicht mit menschenrechtsfeindlichen Regierungen auseinanderzusetzen, sei es die USA mit Guan oder Israel mit den besetzten Gebieten. Ich finde sowas peinlich, weil Menschenrechte nunmal universell sind und eine ledigliche oder vermeintliche Achtung dieser nur auf den eigenen Gebiet, während man ansonsten die Menschenrechte verletzt, einschränkt oder gar nicht anerkennt, nichts wert ist.

Wenn man Demokratie nämlich soweit einschränkt bzgl. der Achtung der Menschenrechte, kann eine einzige sog. Demokratie trotz Diktatur über die ganze Erde noch immer als Demokratie gelten trotz Nichtachtung der Menschenrechte auf fast der gesamten Welt.
Hälst Du das wirklich für erstrebenswert? Ich nicht.

[Liegestuhl]

Der Demokratieindex führt Israel als Demokratie. Damit ist Israel die einzige Demokratie im Nahen Osten.

http://de.wikipedia.org/wiki/Demokratieindex

[fred76]

Der Demokratieindex führt Israel als Demokratie. Damit ist Israel die einzige Demokratie im Nahen Osten.

http://de.wikipedia.org/wiki/Demokratieindex

Demokratie setzt ein gewisses Mindestmaß an Rechtsstaatlichkeit voraus, welche bei einem Folterstaat wie Israel nicht gegeben ist.
https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie
http://www.stoptorture.org.il/en

[bennyh]

Aber das umfasst demokratietheoretisch nunmal nicht die Ausgestaltung eines Besatzungrechts auf extrastaatlichem Gebiet. Dass Israel die Westbank nicht "demokratisch besetzt" ist wohl klar. Wie sollte das auch aussehen? Genauso wenig besetzt die NATO demokratisch Afghanistan.

Ich würde die NATO auch nicht als eine Organisation, die Demokratie repräsentiert, bezeichnen. Die NATO-Staaten, die ihr Truppenkontingent in Afghanistan haben, besudeln auch ihren Anspruch, sich rechtstaatlich und demokratisch nennen zu dürfen, durch ihren Militäreinsatz mMn. Dies gesagt, besteht zwischen diesen beiden Besatzungen ein großer Unterschied, nämlich der, dass die NATO in Afghanistan keinen diskriminierenden und rassistischen Zweiklassenstaat aufbaut und seine eigene Bevölkerung als bevorzugte Schicht dorthin transferiert.
Es ist nur meine Meinung, aber ein Staat, der ein undemokratisches System auch außerhalb seiner Staatsgrenzen betreibt und ausbaut, ist mMn auch keine Demokratie. Eine fachliche Abhandlung darüber kann ich leider nicht anbieten.

[Rüstiger Rentner]

Der auf Nationalstaaten bezogene Demokratiebegriff beschreibt die innere, politische Organisationsstruktur eines Staates. Diese lässt sich ziemlich sicher feststellen anhand von Kriterien wie freien Wahlen und Pressefreiheit, die gegeben sein müssen. Und dazu gehört selbstverständlich auch die Einhaltung von elementaren Menschenrechten. Aber das umfasst demokratietheoretisch nunmal nicht die Ausgestaltung eines Besatzungrechts auf extrastaatlichem Gebiet. Dass Israel die Westbank nicht "demokratisch besetzt" ist wohl klar. Wie sollte das auch aussehen? Genauso wenig besetzt die NATO demokratisch Afghanistan. Kaum ein dort eingesetzter Bürger des Westens ist derselben Gesetzgebung unterworfen wie die einheimische Bevölkerung. Gefallen lassen müssen sich die Afghanen von den Truppen und Organisationen des Westens umgekehrt eine ganze Menge. Nur macht das weder aus den USA noch aus GB oder Deutschland keine demokratischen Staaten mehr. Entweder also man begründet, dass Israel wegen innerer, massiver Unzulänglichkeiten, keine Demokratie ist oder man lässt es. In ersterem Fall hätte ich aber gern wenigstens mal eine einzige Fachpublikation gesehen, in der derartiges von einem Experten vertreten wird.

Jeder vierte Israeli ist ein Araber. Bezogen auf Deutschland hätten wir statt 7 Millionen Migranten 20 Millionen Deutsche mit Migrationshintergrund. Schon heute haben wir Landesminister und Bundesminister, die aus anderen Ländern stammen. Aber in Israel gab es und gibt es und wird es niemals einen arabischen Israeli als Minister geben. Israel ist zwar rein formal demokratisch, aber es nutzt die Demokratie nicht, um alle seine Bürger am Staat teilhaben zu lassen. Ich würde zwar nicht von vollendeter Apartheid sprechen, aber von starken Tendenzen dahin. Natürlich müssen auch die Araber in Israel die Bereitschaft mitbringen, sich in die Politik ihres Landes einzumischen, womöglich betrachten sie Israel aber gar nicht als ihr Land. Für mich sind die arabischen Israelis irgendwie undurchschaubar.

[Kopernikus]

Ich merk schon. Es interessiert die Diskutanten im Regelfall einfach nur, was ihnen ihr Bauch sagt. Auf der Basis lässt sich gar nicht sinnvoll über vermeintlich tatsächliche Demokratiedefizite Israels diskutieren, ist man sich doch noch nicht einmal über die akkurate Verwendung politischer Begriffe im Klaren.

[fred76]

Ich merk schon. Es interessiert die Diskutanten im Regelfall einfach nur, was ihnen ihr Bauch sagt. Auf der Basis lässt sich gar nicht sinnvoll über vermeintlich tatsächliche Demokratiedefizite Israels diskutieren, ist man sich doch noch nicht einmal über die akkurate Verwendung politischer Begriffe im Klaren.

Nochmal ganz einfach für dich:
Demokratie setzt nach westlichem Verständnis ein gewissen Mindeststandard an Rechtsstaatlichkeit voraus, der bei einem Edit Modstaat wie Israel nicht gegeben ist.
Insofern kann man durchaus in Frage stellen, ob es sich bei Israel um eine Demokratie nach westlichem Verständnis handelt.

Afghanistan und die Nato mögen zur Ablenkung gerne hinzugezogen werden, haben aber keinen Bezug zu dem Thema, da Israel weder in der Nato noch in Afghanistan ist.

[Rüstiger Rentner]

Ich merk schon. Es interessiert die Diskutanten im Regelfall einfach nur, was ihnen ihr Bauch sagt. Auf der Basis lässt sich gar nicht sinnvoll über vermeintlich tatsächliche Demokratiedefizite Israels diskutieren, ist man sich doch noch nicht einmal über die akkurate Verwendung politischer Begriffe im Klaren.

Wenn 25% der Bevölkerung von jeglichen staatlichen Ämtern ausgeschlossen werden. dann ist dann kein vermeintliches Defizit, sondern ein erhebliches Defizit der Demokratie, das diese letztendlich ad absurdum führt. Man stelle sich vor, jeder vierte Franzose, jeder vierte Deutsche oder jeder vierte Amerikaner wäre in seinem Land schon wegen seiner Religion, Rasse oder sonstigen Merkmals von jeglichem Regierungsamt ausgeschlossen. Selbstverständlich wäre das Rassismus und Apartheid.

[Wolverine]

Das Unsinnschreiben geht munter weiter
Seit der Zweiten Intifada wird überhaupt kein Palästinenser, der nicht israelischer Staatsbürger ist, nach Israel gelassen, mit Ausnahme der Palästinenser Ostjerusalems, die keine israelische Staatsangehörigkeit angenommen haben. Seit 2002 gibt es nicht mal mehr eine Familienzusammenführung von israelischen Staatsbürgern, die Bewohner der besetzten Gebiete geheiratet haben.
Nochmal: Palästinensern, die rechtlich nachweisen können, dass sie Land in Area C besitzen, wird in der überwiegenden Anzahl der Fälle keine Baugenehmigung erteilt.

Gibt es einen Zwang zur Erteilung einer Baugenehmigung? Meines Wissens nicht. Nun, das "Gesetz" zur Anwendung der Israelischen Staatsbürgerschaft" war für die temporäre Anwendung nach der Zweiten Intifada gedacht und wurde mehrfach novelliert. Da Israel für die Sicherheit seiner Bürger verantwortlich ist und bis 2003 die Familienzusammenführung von einigen Palästinensern zur Vorbereitung von Attentaten missbraucht wurde, so ist es
a) eine innerstaatliche Angelegenheit Israels
b) eine Praxis aller Staaten, die selbständig darüber entscheiden wer seinen Lebensmittelpunkt in welchem Land hat
c) uns die Sache eigentlich überhaupt nichts angeht, siehe a)

Und nochmal. Jeder Palästinenser der seinen Besitz nachweisen kann, bekommt vor einem israelischen Gericht recht. Das hat mit der Baugenehmigung erst einmal gar nichts zu tun. Baut er ohne Genehmigung, wird das Haus abgerissen. Machen eigentlich alle Staaten so.

[Liegestuhl]

Aber in Israel gab es und gibt es und wird es niemals einen arabischen Israeli als Minister geben.

Das Kabinett wählte gestern mit nur einer Gegenstimme den israelischen Araber Ghaleb Majadle zum Minister, der damit Israels erster Araber im Kabinett ist.

http://www.israelheute.com/Nachrichten/ ... fault.aspx

[Liegestuhl]

Man stelle sich vor, jeder vierte Franzose, jeder vierte Deutsche oder jeder vierte Amerikaner wäre in seinem Land schon wegen seiner Religion, Rasse oder sonstigen Merkmals von jeglichem Regierungsamt ausgeschlossen.

Bleib doch einfach bei der Wahrheit!

[ToughDaddy]

Ich merk schon. Es interessiert die Diskutanten im Regelfall einfach nur, was ihnen ihr Bauch sagt. Auf der Basis lässt sich gar nicht sinnvoll über vermeintlich tatsächliche Demokratiedefizite Israels diskutieren, ist man sich doch noch nicht einmal über die akkurate Verwendung politischer Begriffe im Klaren.

Stimmt, es interessiert mich nicht wie Politiker oder Politikwissenschaftler Demokratie einordnen, wenn es nur dazu führt, dass jede Diktator zur Demokratie wird, solange ein demokratisches Verhalten im Innern herrscht. Dass Dich das stört, weil Du es mal wieder nur auf Israel münzen mußt, ist mir schon klar, immerhin kannst Dich dann bzgl. der Demokratiedefizite auf dieser Welt (zumindest solange es um Israel geht) irgendwie rausreden.
Immerhin brauchtest Dir auch so um meine Frage keine Gedanken machen, sondern konntest irgendwie daherschwätzen. *applaus

[Kopernikus]

Wenn 25% der Bevölkerung von jeglichen staatlichen Ämtern ausgeschlossen werden.

Und allein, weil das in Israel gar nicht der Fall ist, ist der Rest deines Beitrags Unsinn. Informier dich doch wenigstens erstmal bevor du solche Behauptungen aufstellst.

[Rüstiger Rentner]

Das Kabinett wählte gestern mit nur einer Gegenstimme den israelischen Araber Ghaleb Majadle zum Minister, der damit Israels erster Araber im Kabinett ist.

http://www.israelheute.com/Nachrichten/ ... fault.aspx

Man muss also sieben Jahre zurückgehen, um einen Minister zu finden, der arabischen Ursprung hat?
Bisschen wenig.

[Rüstiger Rentner]

Bleib doch einfach bei der Wahrheit!

Und wie lautet sie?

[ToughDaddy]

Man muss also sieben Jahre zurückgehen, um einen Minister zu finden, der arabischen Ursprung hat?
Bisschen wenig.

Zumindest gabs mal einen Alibi-Araber, war aber auch nicht der einzige. Die Demokratiedefizite liegen bei Israel wie bei fast allen Ländern offensichtlich außerhalb des eigenen Gebietes, abgesehen natürlich von den Bespitzelungen usw.

[Kopernikus]

Man muss also sieben Jahre zurückgehen, um einen Minister zu finden, der arabischen Ursprung hat?
Bisschen wenig.

Der Link zeigt nur, dass dich Wahrheiten nicht interessieren. Du behauptest halt erstmal irgendwas ins Blaue hinein. Vielleicht solltest du dich Themen widmen, wo du dich besser auskennst.

[Wolverine]

Der auf Nationalstaaten bezogene Demokratiebegriff beschreibt die innere, politische Organisationsstruktur eines Staates. Diese lässt sich ziemlich sicher feststellen anhand von Kriterien wie freien Wahlen und Pressefreiheit, die gegeben sein müssen. Und dazu gehört selbstverständlich auch die Einhaltung von elementaren Menschenrechten. Aber das umfasst demokratietheoretisch nunmal nicht die Ausgestaltung eines Besatzungrechts auf extrastaatlichem Gebiet. Dass Israel die Westbank nicht "demokratisch besetzt" ist wohl klar. Wie sollte das auch aussehen? Genauso wenig besetzt die NATO demokratisch Afghanistan. Kaum ein dort eingesetzter Bürger des Westens ist derselben Gesetzgebung unterworfen wie die einheimische Bevölkerung. Gefallen lassen müssen sich die Afghanen von den Truppen und Organisationen des Westens umgekehrt eine ganze Menge. Nur macht das weder aus den USA noch aus GB oder Deutschland keine demokratischen Staaten mehr. Entweder also man begründet, dass Israel wegen innerer, massiver Unzulänglichkeiten, keine Demokratie ist oder man lässt es. In ersterem Fall hätte ich aber gern wenigstens mal eine einzige Fachpublikation gesehen, in der derartiges von einem Experten vertreten wird.

Genau das ist der Knackpunkt. Es wird immer wieder behauptet, dass Israel ein Apartheidstaat ist und die Menschenrechte mit Füssen tritt. Beweise? Keine.
Der Fehler in der Argumentation liegt einzig und allein darin, dass man die terroristische Bedrohung außerhalb Israels negiert und die innerstaatliche Gesetzgebung auf die außerstaatlichen Örtlichkeiten adaptiert. Man verschließt sich der Tatsache, dass Israel in den "umstrittenen " Gebieten Militärrecht anwenden muss, da es sich außerhalb seiner Staatlichkeit befindet und der terroristischen Gefahr geschuldet ist. Von daher habe ich einen für mich passenden Terminus gefunden. Israel unterhält eine militärische Besatzung in den umstrittenen Gebieten. Damit kann ich leben.
Israel sorgt mit innerstaatlichen Förderungsprogrammen dafür, dass mehr Araber an die Universitäten in Israel kommen. Was hat das bitte mit Apartheid zu tun?

[Wolverine]

Zumindest gabs mal einen Alibi-Araber, war aber auch nicht der einzige. Die Demokratiedefizite liegen bei Israel wie bei fast allen Ländern offensichtlich außerhalb des eigenen Gebietes, abgesehen natürlich von den Bespitzelungen usw.

Diesen Unsinn hatte Kopernikus schon hinreichend widerlegt.

Man verliert nicht den Status als Demokratie im Innern, wenn man sich permanent im latenten Kriegszustand außerhalb der eigenen Staatsgrenzen befindet.

[fred76]

Zumindest gabs mal einen Alibi-Araber, war aber auch nicht der einzige. Die Demokratiedefizite liegen bei Israel wie bei fast allen Ländern offensichtlich außerhalb des eigenen Gebietes, abgesehen natürlich von den Bespitzelungen usw.

Die Folter, denen palästinensische Gefangene, -darunter auch Kinder/Jugendliche- ausgesetzt waren, fanden innerhalb israelischer Kasernen/Gefängnissen statt. Diese befinden sich auch im israelischen Kernland.
Beispielsweise das sogenannte "Camp 1391".

[Rüstiger Rentner]

Und allein, weil das in Israel gar nicht der Fall ist, ist der Rest deines Beitrags Unsinn. Informier dich doch wenigstens erstmal bevor du solche Behauptungen aufstellst.

Welches Verfassungsorgan in Israel wird aktuell von einem Araber geführt oder bekleidet? Ministerpräsident? Präsident? Verfassungsrichter? Parlamentspräsident? Wer? Ich würde sagen, den Unsinn redest Du, selbst israelische Journalisten gehen kritischer mit ihrem Staat um als Du. Dein krudes Beiseiteschieben der Defizite der israelischen Politik macht diese nicht unsichtbar. Die Menschen sehen und hören, was in Israel stattfindet und sie glauben ihren Augen und Ohren mehr als den Schreiberlingen, die für jedes Fehlverhalten der zionistischen Juden sofort eine Entschuldigung parat haben.

[Wolverine]

Die Folter, denen palästinensische Gefangene, darunter auch Kinder ausgesetzt waren, fanden innerhalb israelischer Kasernen/Gefängnissen statt. Diese befinden sich auch im israelischen Kernland.
Beispielsweise das sogenannte "Camp 1391".

Mal abgesehen davon, dass mehr als 90 % aller Staaten dieser Welt foltern. Wer hat denn diese Folterungen bestätigt?

Kinder sind für mich kleine Menschen, die um meine Füße krabbeln. Sitzen in den Gefängnissen nicht eher Jugendliche die Molotowcocktails werfen?

[bennyh]

Gibt es einen Zwang zur Erteilung einer Baugenehmigung?

Wenn ein Volk keine Baugenehmigung bekommt und ein anderes schon, ist das Diskriminierung.

Meines Wissens nicht. Nun, das "Gesetz" zur Anwendung der Israelischen Staatsbürgerschaft" war für die temporäre Anwendung nach der Zweiten Intifada gedacht und wurde mehrfach novelliert. Da Israel für die Sicherheit seiner Bürger verantwortlich ist und bis 2003 die Familienzusammenführung von einigen Palästinensern zur Vorbereitung von Attentaten missbraucht wurde, so ist es
a) eine innerstaatliche Angelegenheit Israels
b) eine Praxis aller Staaten, die selbständig darüber entscheiden wer seinen Lebensmittelpunkt in welchem Land hat
c) uns die Sache eigentlich überhaupt nichts angeht, siehe a)

Ich habe die Sinnhaftigkeit des Gesetzes nicht infrage gestellt. Nur Ihre lächerliche Behauptung, die Palis könnten ja einfach bei den Juden bauen, stimmt absolut nicht.

Und nochmal. Jeder Palästinenser der seinen Besitz nachweisen kann, bekommt vor einem israelischen Gericht recht. Das hat mit der Baugenehmigung erst einmal gar nichts zu tun. Baut er ohne Genehmigung, wird das Haus abgerissen. Machen eigentlich alle Staaten so.

In Area C werden lt. dem Bericht, den ich Ihnen verlinkt habe, 94% aller Anträge abgelehnt.

[bennyh]

Mal abgesehen davon, dass mehr als 90 % aller Staaten dieser Welt foltern.

Dieselben 90% aller Staaten dieser Welt sind auch keine Demokratien.

[ThorsHamar]

Diesen Unsinn hatte Kopernikus schon hinreichend widerlegt.

Man verliert nicht den Status als Demokratie im Innern, wenn man sich permanent im latenten Kriegszustand außerhalb der eigenen Staatsgrenzen befindet.

Der Spagat Israels entsteht durch die zionistischen Prämisse, dass der Staat Demokratie für ALLE Israelis sein will, aber Judenstaat sein muss.
Die Schnittmenge beider Vorgaben ist nicht identisch und es muss zu Verwerfungen kommen.
Das ist der Unterschied zu westlichen Demokratien, welche ihren Staatscharakter in 2013 nicht nach völkischen Richtlinien definieren.

[Rüstiger Rentner]

Der Link zeigt nur, dass dich Wahrheiten nicht interessieren. Du behauptest halt erstmal irgendwas ins Blaue hinein. Vielleicht solltest du dich Themen widmen, wo du dich besser auskennst.

Die Wahrheit ist, dass wir uns im Jahre 2013 befinden und der User SIEBEN Jahre zurückgehen musste, um ein Beispiel zu finden. Angesehen davon, was hat ein arabischer Minister in 65 Jahren israelischer Politik überhaupt auszusagen? Was wollt ihr uns damit mitteilen? Wie viele jüdische Minister hat es in den zurückliegenden 65 Jahren gegeben? Wie viel % davon ist ein Araber gewesen? Kannst Du rechnen? Wohl kaum. Hör also auf dich so dreist und unwahrhaftig aufzuführen.

[fred76]

Mal abgesehen davon, dass mehr als 90 % aller Staaten dieser Welt foltern.

Beleg?

Wer hat denn diese Folterungen bestätigt?

Es gibt unzählige Zeugenaussagen, eidesstaatliche Versicherungen, die von NGO's über viele Jahre gesammelt und publiziert wurden.
Entsprechende Berichte findest du bei AI und anderen NGO's.
http://www.stoptorture.org.il/en

Kinder sind für mich kleine Menschen, die um meine Füße krabbeln.

Deine Definition ist völlig irrelevant.

[Kopernikus]

Welches Verfassungsorgan in Israeli wird aktuell von einem Araber geführt oder bekleidet? Ministerpräsident? Präsident? Verfassungsrichter? Parlamentspräsident? Wer? Ich würde sagen, den Unsinn redest Du, selbst der israelische Journalisten gehen kritischer mit ihrem Staat um als Du. Dein krudes Beiseiteschieben der Defizite der israelischen Politik macht diese nicht unsichtbar. Die Menschen sehen und hören, was in Israel stattfindet und sie glauben ihren Augen und Ohren mehr als den Schreiberlingen, die für jedes Fehlverhalten der zionistischen Juden sofort eine Entschuldigung parat haben.

Solche billigen rhetorischen Tricks kannst du dir sparen. Du hast geschrieben, Araber seien von jeglichen staatlichen Ämtern ausgeschlossen. Das ist nachweislich falsch. Es gibt weder ein solches Gesetz noch ist es realiter der Fall.

Kabinett: Nawaf Massalha, ein muslimischer Araber, hat seit 1999 mehrere stellvertretende Ministerposten inne und war u. a. stellvertretender Außenminister.[106] Bis 2001 war kein arabischer Israeli im Kabinett vertreten. Dies änderte sich mit der Ernennung von Salah Tarif, einem Drusen, zum Minister ohne Geschäftsbereich im Kabinett von Sharon. Als es zu Korruptionsvorwürfen kam und eine entsprechende Untersuchung drohte, trat Tarif von seinem Amt zurück.[107] 2007 wurde der erste nicht drusische arabische Minister in der Geschichte Israels, Raleb Majadele, zunächst zum Minister ohne Geschäftsbereich und einen Monat später zum Minister für Wissenschaft, Sport und Kultur ernannt.[39][108] Von rechten Israelis, unter ihnen auch Kabinettsmitglieder, gab es Kritik an Majadeles Ernennung, diese wurde jedoch von breiten Teilen der israelischen Politik verurteilt.[40][109] Einige arabische Abgeordnete wiederum nannten die Ernennung einen Versuch, "...sich von der diskriminierenden Politik gegenüber der arabischen Minderheit reinzuwaschen.".[110][111]

Knesset: Arabische Israelis waren in jeder Knesset vertreten. Gegenwärtig sind 13 der 120 Abgeordneten der Knesset Araber.[112] Hussniya Jabara, eine Muslimin aus Zentralisrael, wurde 1999 als erste arabische Frau in die Knesset gewählt.[113]

Oberstes Gericht: Der erste arabische Richter am Obersten Gericht Israels war Abdel Rahman Zuabi, ein säkularer Muslim aus Nordisrael. Er wurde 1999 für eine neunmonatige Amtszeit ernannt. Salim Joubran, ein christlicher Araber aus Haifa, der von libanesischen Maroniten abstammt, wurde 2004 als erster Araber auf Dauer zum Richter am Obersten Gericht ernannt. Sein Spezialgebiet ist Strafrecht.[114]

Diplomatischer Dienst: Der Muslim Ali Yahya war der erste arabische Botschafter für Israel. Er wurde 1995 zum israelischen Botschafter in Finnland ernannt und hatte dieses Amt bis 1999 inne. 2006 wurde er zum israelischen Botschafter in Griechenland ernannt. Weitere arabische Botschafter waren der Druse Walid Mansour, der 1999 zum Botschafter in Vietnam ernannt wurde, und Reda Mansour, ebenfalls ein Druse, ein früherer Botschafter in Ecuador. Mohammed Masarwa, ein arabischer Muslim, war Generalkonsul in Atlanta. 2006 wurde Ishmael Khaldi zum israelischen Konsul in San Francisco ernannt und wurde damit der erste beduinische Konsul Israels.[115]

Israelische Streitkräfte: Arabische Generäle in den israelischen Streitkräften sind u. a. die drusischen Araber Generalmajor Hussain Fares, Kommandeur der israelischen Grenzpolizei, und Generalmajor Yosef Mishlav, Leiter des Heimatfront-Kommandos.[116] Ein anderer hochrangiger und legendärer Offizier ist Oberstleutnant Amos Yarkoni (geb. Abd el-Majid Hidr/ عبد الماجد حيدر). Der Beduine ist einer von sechs arabischen Israelis, die die dritthöchste Auszeichnung der Streitkräfte erhalten haben, die Medal of Distinguished Service (Medaille für besondere Verdienste).

Jüdischer Nationalfonds: Ra'adi Sfori war 2007 der erste arabische Israeli, der zum Direktor des Jüdischen Nationalfonds gewählt wurde. Ein Einspruch gegen diese Entscheidung wurde vor Gericht abgewiesen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Arabische_ ... echtswesen

[Wolverine]

Wenn ein Volk keine Baugenehmigung bekommt und ein anderes schon, ist das Diskriminierung.

Ich habe die Sinnhaftigkeit des Gesetzes nicht infrage gestellt. Nur Ihre lächerliche Behauptung, die Palis könnten ja einfach bei den Juden bauen, stimmt absolut nicht.

In Area C werden lt. dem Bericht, den ich Ihnen verlinkt habe, 94% aller Anträge abgelehnt.

Ich habe niemals behauptet, dass die Palästinenser so einfach in Israel bauen könnten. Arabische Israelis dürfen das schon. Mitglieder von Al Quaida verständlicherweise nicht. Ich habe lediglich behauptet, dass jeder Araber außerhalb Israels einen Antrag zur Einbürgerung stellen kann. Der wird dann geprüft. Die Entscheidung ob die Einreise genehmigt wird ist eine innerstaatliche Angelegenheit Israels. So wie in Deutschland, wenn mehr als 90 % aller Asylanträge negativ beschieden werden.

Was sagen denn die 94 % aus? Vielleicht werden die Auflagen nicht erfüllt? Vielleicht kann der "Besitzer " seinen Besitz gar nicht nachweisen? Es gibt so viele Gründe eine Baugenehmigung abzulehnen. Hier jetzt ins Detail zu gehen würde den Rahmen sprengen.

Wenn ein Volk keine Baugenehmigung bekommt und ein anderes schon, ist das Diskriminierung.

Selbst wenn es so wäre, ist es immer noch keine Apartheid. Es sei denn Sie könnten dem Forum einen Fall nachweisen, demnach eine Baugenehmigung aufgrund der Volkszugehörigkeit abgelehnt wurde.

Finden Sie es diskriminierend, dass in einem evtl. palästinensischen Staat kein Jude leben darf?

[ToughDaddy]

Blabla terroristische Gefahr blabla Rechtfertigung von Vertreibung blabla Rechtfertigung von Besiedlung blabla...
Echt übel, was man so für User als Freund Israels verteidigen muss. Ein Glück, dass ich solche Bedürfnisse nicht verspüre, egal ob es ein Kritiker Israels oder vermeintlicher Kritiker Israels ist.


@Wolverine

Troll jemand anders voll mit dem Propagandamüll.

[Wolverine]

Beleg?

Es gibt unzählige Zeugenaussagen, eidesstaatliche Versicherungen, die von NGO's über viele Jahre gesammelt und publiziert wurden.
Entsprechende Berichte findest du bei AI und anderen NGO's.
http://www.stoptorture.org.il/en

Deine Definition ist völlig irrelevant.

Es wäre ja nicht zum ersten Mal, dass NGO´s oder AI ein äußerst differenziertes Verhältnis zur Wahrheit(vgl., der angebliche Wasserklau durch Israel). Es gibt sogar ein Gesetz in Israel das Folter im Rahmen der Notwehr ausdrücklich erlaubt, nachdem der Oberste Gerichtshof jede Menge Einschränkungen bezüglich der Behandlung von Gefangengen ausgesprochen hatte, wurden nach der Intifada die Bestimmungen wieder straff angezogen. Von daher streitet niemand ab, dass gefoltert wird, jedoch sind "Erzählungen " auch mal im Bereich des Märchens anzusiedeln, respektive das Foltern von Gefangenen durch selbst einsitzende Hamas-Mitglieder, die dann den Anwälten mitteilen, die Israelis wären es gewesen. Eine NGO bezeichnete sogar das Fesseln mit Plastikschlaufen als Folter
Ich lehne Folter grundsätzlich ab, allerdings würde ich in Israel leben, ich weiß nicht. Wenn man durch Folter Menschenleben retten kann, komme ich gewaltig ins Grübeln.

[Rüstiger Rentner]

.
Echt übel, was man so für User als Freund Israels verteidigen muss. Ein Glück, dass ich solche Bedürfnisse nicht verspüre, egal ob es ein Kritiker Israels oder vermeintlicher Kritiker Israels ist.

Einigen Usern geht es hier anscheinend nicht um Diskussion und Austausch, sondern nur darum, selbst die extremsten und sogar in Israel selbst unter den Juden umstrittensten Übel der israelischen Politik zu verteidigen. Das Forum wird als eine Art pro-zionistisches Blog missbraucht. Diskutieren und Argumente austauschen sähe anders aus.

[Bukowski]

Einigen Usern geht es hier anscheinend nicht um Diskussion und Austausch, sondern nur darum, selbst die extremsten und sogar in Israel selbst unter den Juden umstrittensten Übel der israelischen Politik zu verteidigen. Das Forum wird als eine Art pro-zionistisches Blog missbraucht. Diskutrieren und Argumente austauschen sähe anders aus.

Sagt ausgerechnet dieser faktenresistente Hetzer.

Ja, haben wir wieder ein Argument " übersehen? "

Ich helfe bei der Suche:

Du hast geschrieben, Araber seien von jeglichen staatlichen Ämtern ausgeschlossen. Das ist nachweislich falsch. Es gibt weder ein solches Gesetz noch ist es realiter der Fall.

Zitat:
Kabinett: Nawaf Massalha, ein muslimischer Araber, hat seit 1999 mehrere stellvertretende Ministerposten inne und war u. a. stellvertretender Außenminister.[106] Bis 2001 war kein arabischer Israeli im Kabinett vertreten. Dies änderte sich mit der Ernennung von Salah Tarif, einem Drusen, zum Minister ohne Geschäftsbereich im Kabinett von Sharon. Als es zu Korruptionsvorwürfen kam und eine entsprechende Untersuchung drohte, trat Tarif von seinem Amt zurück.[107] 2007 wurde der erste nicht drusische arabische Minister in der Geschichte Israels, Raleb Majadele, zunächst zum Minister ohne Geschäftsbereich und einen Monat später zum Minister für Wissenschaft, Sport und Kultur ernannt.[39][108] Von rechten Israelis, unter ihnen auch Kabinettsmitglieder, gab es Kritik an Majadeles Ernennung, diese wurde jedoch von breiten Teilen der israelischen Politik verurteilt.[40][109] Einige arabische Abgeordnete wiederum nannten die Ernennung einen Versuch, "...sich von der diskriminierenden Politik gegenüber der arabischen Minderheit reinzuwaschen.".[110][111]

Knesset: Arabische Israelis waren in jeder Knesset vertreten. Gegenwärtig sind 13 der 120 Abgeordneten der Knesset Araber.[112] Hussniya Jabara, eine Muslimin aus Zentralisrael, wurde 1999 als erste arabische Frau in die Knesset gewählt.[113]

Oberstes Gericht: Der erste arabische Richter am Obersten Gericht Israels war Abdel Rahman Zuabi, ein säkularer Muslim aus Nordisrael. Er wurde 1999 für eine neunmonatige Amtszeit ernannt. Salim Joubran, ein christlicher Araber aus Haifa, der von libanesischen Maroniten abstammt, wurde 2004 als erster Araber auf Dauer zum Richter am Obersten Gericht ernannt. Sein Spezialgebiet ist Strafrecht.[114]

Diplomatischer Dienst: Der Muslim Ali Yahya war der erste arabische Botschafter für Israel. Er wurde 1995 zum israelischen Botschafter in Finnland ernannt und hatte dieses Amt bis 1999 inne. 2006 wurde er zum israelischen Botschafter in Griechenland ernannt. Weitere arabische Botschafter waren der Druse Walid Mansour, der 1999 zum Botschafter in Vietnam ernannt wurde, und Reda Mansour, ebenfalls ein Druse, ein früherer Botschafter in Ecuador. Mohammed Masarwa, ein arabischer Muslim, war Generalkonsul in Atlanta. 2006 wurde Ishmael Khaldi zum israelischen Konsul in San Francisco ernannt und wurde damit der erste beduinische Konsul Israels.[115]

Israelische Streitkräfte: Arabische Generäle in den israelischen Streitkräften sind u. a. die drusischen Araber Generalmajor Hussain Fares, Kommandeur der israelischen Grenzpolizei, und Generalmajor Yosef Mishlav, Leiter des Heimatfront-Kommandos.[116] Ein anderer hochrangiger und legendärer Offizier ist Oberstleutnant Amos Yarkoni (geb. Abd el-Majid Hidr/ عبد الماجد حيدر). Der Beduine ist einer von sechs arabischen Israelis, die die dritthöchste Auszeichnung der Streitkräfte erhalten haben, die Medal of Distinguished Service (Medaille für besondere Verdienste).

Jüdischer Nationalfonds: Ra'adi Sfori war 2007 der erste arabische Israeli, der zum Direktor des Jüdischen Nationalfonds gewählt wurde. Ein Einspruch gegen diese Entscheidung wurde vor Gericht abgewiesen.

[Rüstiger Rentner]

Der Spagat Israels entsteht durch die zionistischen Prämisse, dass der Staat Demokratie für ALLE Israelis sein will, aber Judenstaat sein muss.

Das ist genau der Punkt, der klarmacht, dass die israelischen Araber in Israel faktisch nur geduldet werden. Man muss kein Prophet sein, um zu ahnen, was ihnen irgendwann blühen wird, wenn zum Beispiel es tatsächlich zur Gründung eines Staates in Palästina, oder dem, was von Palästina noch übriggeblieben ist, kommt, oder auch nicht dazu kommt. In jedem Falle wird sich Israel was Tolles einfallen lassen, um Israels Charakter als Judenstaat unmissverständlich zu dokumentieren.