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von Maikel
Mi 13. Jun 2018, 08:10
Forum: 8. Gesellschaft
Thema: Brauchen wir Massenmedien & Demokratie?
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Re: Brauchen wir Massenmedien & Demokratie?

(12 Jun 2018, 22:57) meine Frage an euch lautet: Brauchen wir Massenmedien und die Demokratie als Staatsform? Ja, wir brauchen die Demokratie; um die Macht der Regierenden in Schranken zu halten. Lt. Churchill ist die Demokratie zwar "schlechteste aller Regierungsformen", aber "- abg...
von Maikel
Fr 8. Jun 2018, 17:42
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europawahl 2019
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Re: Europawahl 2019

(08 Jun 2018, 16:42) Maikel, ich bin einer derjenigen, der es anderen Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, seine oder ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen. [...] ich muß dafür sorgen, daß die Wahlen korrekt ablaufen. Das ist lobenswert, daß du dich so für die Wahlen engagierst. Ich bin mir sicher...
von Maikel
Fr 8. Jun 2018, 07:36
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europawahl 2019
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Re: Europawahl 2019

(07 Jun 2018, 18:48) Fangen wir mit dem Europäischen Parlament an. Es ist bekanntlich das einzig direkt und demokratisch gewählte EU-Organ. Nein, es ist nicht demokratisch gewählt. (siehe den halben Thread) Denk mal an die Feinstaubrichtlinie ... bzw.: die CO²- und NOx-Grenzwerte! Alle anderen EU-M...
von Maikel
Mi 6. Jun 2018, 17:28
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europawahl 2019
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Re: Europawahl 2019

(06 Jun 2018, 15:22) Das sind durch Ratifizierung nationale Gesetze geworden. Nein. "Handelt es sich dabei um eine Richtlinie, so haben die nationalen Parlamente diesen gesetzlichen Rahmen durch ein eigenes innerstaatliches Gesetz umzusetzen." Quelle: https://www.parlament.gv.at/PERK/PE/E...
von Maikel
Mi 6. Jun 2018, 13:13
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europawahl 2019
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Re: Europawahl 2019

(05 Jun 2018, 20:56) Hier geht es aber nicht um zu erlassende Gesetze, Doch, genau um die geht es. Am Bsp. Vergaberecht Österreich: Die EU, incl. EU-Paralament, gibt die Bedingungen vor, wie das Vergaberecht gestaltet werden muß. Die Mitgliedsländer müssen jeweils für ihr Land entsprechende Gesetze...
von Maikel
Di 5. Jun 2018, 19:19
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europawahl 2019
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Re: Europawahl 2019

(05 Jun 2018, 13:31) Den Briten ging es um das Grundsätzliche, nämlich daß [...] ihre Gesetze zum größeren Teil aus der Gemeinschaft heraus entstehen. s.u. Allerdings finde ich es witzig, auf der Ebene des Ministerrats einen Gesetzesvorschlag zu unterstützen, den man dann als ratifizierendes Land a...
von Maikel
Di 5. Jun 2018, 06:59
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europawahl 2019
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Re: Europawahl 2019

(04 Jun 2018, 20:06) Ich kann nur sagen, daß ein EU-Gesetz scheitert, wenn es in einem EU-Staat nicht ratifiziert wird. Das gilt nur in ganz wenigen Fällen, und der Begriff "Gesetz" ist hier nicht zutreffend. TTIP sollte letztlich durch die Mitgliedsländer ratifiziert werden, auch wenn si...
von Maikel
Mo 4. Jun 2018, 17:16
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europawahl 2019
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Re: Europawahl 2019

(04 Jun 2018, 16:05) Die EU-Kommission (die periodisch vom EU-Ministerrat personell besetzt und vom EU-Parlament bestätigt wird... oder abgelehnt wird) erarbeitet mit ihrer Administration aus dem Gesetzesvorschlag des Ministerrats ein Gesetz, dessen Text rechtlichen Ansprüchen genügt und das keinen...
von Maikel
Mo 4. Jun 2018, 13:58
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europawahl 2019
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Re: Europawahl 2019

(04 Jun 2018, 14:47) Danke, gleichfalls. Einen habe ich noch: Die EU hat 28 Mitgliedstaaten ... souveräne Staaten. Die EU ist eine Länderkonföderation, aber kein Bundesstaat. Sie hat bekanntlich keine Regierung im klassischen Sinn, das beinhaltet auch, daß dort keine Gesetze im klassischen Sinn erl...
von Maikel
Mo 4. Jun 2018, 13:49
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europawahl 2019
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Re: Europawahl 2019

H2O hat geschrieben:(03 Jun 2018, 14:27)

Hier endet jede Diskussion,

Den Eindruck habe ich auch.

weil die Tatsachen eben anders gelagert sind als Sie sie trotz vieler Hinweise weiter behaupten.

Danke gleichfalls.

Schade!

Ja.
von Maikel
Mo 4. Jun 2018, 13:47
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europawahl 2019
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Re: Europawahl 2019

Der Neandertaler hat geschrieben:(03 Jun 2018, 11:00)Du hast Dich anscheinend noch nie mit der EU ... mit deren Zusammensetzung ... mit deren Beschlüssen und dergleichen auseinandergesetzt!

Danke, gleichfalls.
von Maikel
So 3. Jun 2018, 09:03
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europawahl 2019
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Re: Europawahl 2019

(02 Jun 2018, 17:15) Sie müssen sich schon festlegen, ob die EU ein Staat ist (ist sie nicht!), der nach einheitlichen Gesichtspunkten regiert wird, oder ein Bund demokratischer Rechtsstaaten, die im Rahmen geschlossener Verträge jeder für sich über die Annahme von Verträgen auf Gemeinschaftsebene ...
von Maikel
So 3. Jun 2018, 08:51
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europawahl 2019
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Re: Europawahl 2019

(02 Jun 2018, 15:53) Mir scheint, Dir ist gerade die Definition von demokratisch ... von dem Wort: Demokratie abhanden gekommen? Da waren wir schon mal weiter. Wir hatten die Grundprinzipien, also die Definition, für demokratische Wahlen zitiert. Es ist also nichts abhanden gekommen. Demokratie kan...
von Maikel
So 3. Jun 2018, 08:37
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europawahl 2019
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Re: Europawahl 2019

(02 Jun 2018, 15:31) Ihre fast schon krankhafte Auffassung von Demokratie (jede Stimme zählt gleich viel) wird durch die Regelungen in vielen demokratischen Staaten widerlegt. Aber meines Wissens nach nirgendwo so extrem (1:12) wie bei der Wahl zum EU-Parlament. Gerade in D wird sonst "krankha...
von Maikel
So 3. Jun 2018, 08:18
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Parlamentswahlen in Italien 2018
Antworten: 672
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

(03 Jun 2018, 07:45) Italien ist der viertgrößte Nettozahler der EU. [...] Da bin ich überrascht, das läßt einiges in einem anderen Licht stehen. Allerdings las ich dazu auch, daß der Netto-Beitrag Italiens in 2016 viel niedriger war als im Jahr davor. Wenn man genauer hinsieht (Grafik dazu auf htt...
von Maikel
Sa 2. Jun 2018, 14:10
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europawahl 2019
Antworten: 154
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Re: Europawahl 2019

(02 Jun 2018, 10:37) in welcher Zone des Friedens und Wohlstandes wir Europäer uns mit großer Mehrheit einrichten konnten. Keiner fühlt sich vom Nachbarn bedroht oder verfolgt, unsere Staatsgrenzen sind offen für jene Europäer, die bei uns leben und arbeiten möchten, weil bei uns manches dann doch ...
von Maikel
Sa 2. Jun 2018, 13:58
Forum: 9. Offenes Forum - Sonstiges
Thema: Dumme Floskeln und Redensarten
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Re: Dumme Floskeln und Redensarten

(02 Jun 2018, 13:59) „Das Gerät liegt bei 698 Euro“ meint der Verkäufer auf meine Frage nach dem Preis eines bestimmten Gerätes. „Ach, der Preis ist also Verhandlungssache? Dann biete ich ihnen 648 Euro“ sage ich dem sichtlich verdutzten Verkäufer daraufhin. „Nein nein, der Preis ist schon recht kn...
von Maikel
Fr 1. Jun 2018, 19:16
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?
Antworten: 2045
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Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Orbiter1 hat geschrieben:(01 Jun 2018, 14:41)

Verbreiten sie hier keinen Unsinn.

Danke, gleichfalls.
von Maikel
Fr 1. Jun 2018, 13:17
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europawahl 2019
Antworten: 154
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Re: Europawahl 2019

(01 Jun 2018, 10:57) Aus meiner Sicht ist die derzeit geltenden Regelung schon ziemlich nahe am Optimum. Dann ist das Optimum also undemokratisch, mag ja sein. Dann sollten wir uns aber nicht mehr anmaßen, Russen, Chinesen usw. über die Demokratie belehren zu wollen. Die anderen versuchen auch nur,...
von Maikel
Fr 1. Jun 2018, 13:08
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?
Antworten: 2045
Zugriffe: 19832

Re: Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

Heute in der http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/deutschland-erhaelt-milliarden-ausgleichszahlung-fuer-fluechtlinge-15617019.html Daraus Das Geld ist Teil der Strukturfonds, mit denen die EU wirtschaftsschwache Regionen unterstützt. Es soll aber anders als die klassischen Strukturfördermittel nich...

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