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von Dark Angel
Do 16. Aug 2018, 18:20
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Maaßen und die AfD
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Re: Maaßen und die AfD

(16 Aug 2018, 19:12) Wir sind ein Diskussionsforum. Da gehören auch mal Spekulationen dazu. Das stimmt schon. Um aber eine vernünftige Grundlage für Spekulationen (Vermutungen) zu haben, braucht es etwas mehr. Bisher wissen wir nicht mehr, als dass Maaßen Brander in seiner Funktion als Vorsitzender...
von Dark Angel
Do 16. Aug 2018, 18:13
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Maaßen und die AfD
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Re: Maaßen und die AfD

(16 Aug 2018, 18:59) Wieso Schulden? Es geht drum, die FDP will wissen, was das alles soll. Es geht nicht um Schulden. Nein, NICHT die FDP will das wissen, sondern DIE LINKE will das wissen. DIE LINKE hat beantragt bzw will beantragen, dass Maaßen vor den Geheimdienstausschuss des Parlaments zu lad...
von Dark Angel
Do 16. Aug 2018, 18:04
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Maaßen und die AfD
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Re: Maaßen und die AfD

(16 Aug 2018, 17:13) Der Vorgang ist, dass der Behördenleiter einen Termin beim Abgeordneten bestellt hat. Was da geredet wurde, ist egal. Es geht nicht um den Vorgang, als solchen. Falls es dir entgangen sein sollte, aber Alex fragt nach dem Grund für das Treffen. Da spielt es sehr wohl eine Rolle...
von Dark Angel
Do 16. Aug 2018, 16:02
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Maaßen und die AfD
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Re: Maaßen und die AfD

(16 Aug 2018, 15:21) Der Grund des Treffens ist unerheblich. Der Grund des Treffens ist eben NICHT unerheblich, denn um genau diesen Grund geht es ja gerade. Es ist nämlich nicht verboten, jemanden zu treffen - unabhängig von dessen politischer Einstellung. (16 Aug 2018, 15:21) Ein Bundestagsaussch...
von Dark Angel
Do 16. Aug 2018, 15:56
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Maaßen und die AfD
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Re: Maaßen und die AfD

(16 Aug 2018, 15:20) Und warum? Das ist doch die entscheidende Frage. Was um alles in der Welt hat der Herr Verfassungsschutzpräsident mit dem Ausschußvorsitzen Recht zu besprechen? Innen - okay. Sein Ding. Geheimdienst - auch in Ordnung. Aber Recht? Ja - warum? Den wirklichen Grund kennt nur Maaße...
von Dark Angel
Do 16. Aug 2018, 14:09
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Maaßen und die AfD
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Re: Maaßen und die AfD

(16 Aug 2018, 14:58) Soweit Brandner nicht lügt, ist diese Frage geklärt durch seine Aussage. "Brandner ist Vorsitzender des Rechtsausschussses, in dieser Funktion habe Maaßen ihn angefragt, sagte der AfD-Politiker der „taz“." Quelle Diese Aussage Brandners sagt zunächst mal nichts über d...
von Dark Angel
Do 16. Aug 2018, 13:56
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Maaßen und die AfD
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Re: Maaßen und die AfD

(16 Aug 2018, 14:26) Die Kommentare sind mir ehrlich gesagt egal. Was aber einen Verfassungschutzpräsidenten dazu veranlasst ein Treffen mit einem Vorsitzenden des Rechtsausschusses zu vereinbaren erschließt sich mir immer noch nicht. Außer Kommentaren, Vermutungen, Spekulationen und Vorwürfen gibt...
von Dark Angel
Do 16. Aug 2018, 13:16
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Maaßen und die AfD
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Re: Maaßen und die AfD

(16 Aug 2018, 13:02) Servus Zusammen, ich wollte eh diesen Themenbereich mal aus dem AfD-Thread in eine gesonderte Diskussion ausgliedern, aber nach dieser Meldung http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/maassen-traf-sich-auch-mit-afd-politiker-stephan-brandner-15740711.html scheint es mir noch d...
von Dark Angel
Mi 15. Aug 2018, 12:37
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(15 Aug 2018, 12:52) "Eingestuft". Hmm. Naja. Das ist schon sehr umstritten. Ich kenne Leute von diesen Vereinigungen. Linksextrem ist was anderes. Da musste mal nach Connewitz gehen oder in ähnliche Regionen und Ortschaften, da weißte, was linksextrem ist. Es galt immer schon: Auf dem re...
von Dark Angel
Mi 15. Aug 2018, 11:26
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(15 Aug 2018, 11:37) Apropos linksextremistische Vereinigungen: Der Unterschied besteht zum Beispiel darin, dass diese Gruppierungen nicht im Bundestag und auch nicht in den Landesparlamenten sitzen. Wohingegen die AfD in den eigenen Reihen rechtsextremistisch eingestellte Leute durchaus duldet und...
von Dark Angel
Mi 15. Aug 2018, 11:18
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(15 Aug 2018, 11:18) Sorry, solange der Herr Maaßen nicht bis zum letzten Komma aufklärt, was er wirklich mehrfach mit der AfD besprochen hat, würde ich vorsichtig sein, mit dem Verfassungsschutz zu argumentieren. Das soll ja nun endgültig aufgeklärt werden. Aber solange das nicht der Fall ist, ist...
von Dark Angel
Mi 15. Aug 2018, 10:04
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 23:48) Wobei das kein neues Thema ist. Alle Jahre (oder Legislaturperioden) wieder wird das diskutiert. Folgender Pressetext ist zum Beispiel von 2003. Und was ist passiert seitdem? Nix. Die Demokratie scheint dennoch weiter zu funktionieren wie eh und je. Die von mir dagegen immer wi...
von Dark Angel
Mi 15. Aug 2018, 09:44
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(15 Aug 2018, 08:39) Ich kenne das Grundsatzprogramm aber den Teil kennne ich nicht. Die Grundrechte werden dort nicht in Frage gestellt auch nicht der Sinn des GG als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Die linken und dies kann man mögen oder nicht, wollen einen wirtschaftlichen Systemwechse...
von Dark Angel
Di 14. Aug 2018, 17:55
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 18:08) Ich rede selbstverständlich nicht von den Freien Demokraten und auch nicht von den Christdemokraten, sondern ganz klar von der Neuen Rechten. In einigen Punkten kann es mal zu Überlappungen kommen, stimmt, aber was Rassismus und Fremdenfeindlichkeit anbelangt, damit ist eindeut...
von Dark Angel
Di 14. Aug 2018, 16:39
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 15:45) Ich vermute du meinst den Absatz (4) des Artikels 20 des Grundgesetzes und in dessen Absatz (2) es heißt: Jetzt aber mal Obacht! Der Absatz (2) hat noch einen weiteren Satz: Das heißt, das Grundgesetz gibt nicht nur vor, dass die Staatsgewalt vom Volk auszugehen hat, sondern au...
von Dark Angel
Di 14. Aug 2018, 16:22
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 15:38) Typisch für die Neue Rechte ist unter anderem auch, dass ihre Vertreter ständig alles dafür tun, ja als Demokraten zu gelten. Das ist ihnen sehr wichtig. Und unter diesem Demokratie-Mäntelchen kann man dann munter rassistisch, fremdenfeindlich, biologistisch und kulturalistisch...
von Dark Angel
Di 14. Aug 2018, 14:18
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 14:49) In einer parlamentarischen, repräsentativen Demokratie entscheidet eine Mehrheit darüber, wer über die Politik eines Staates entscheidet. Ein kleiner aber feiner Unterschied. Da liegst du aber gewaltig falsch! Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Das IST das Mehrheitsprinzip! ...
von Dark Angel
Di 14. Aug 2018, 13:41
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 14:28) Ja natürlich. Aber Demokratie, Volksherrschaft bedeutet eben nicht "Herrschaft einer Volksgemeinschaft". Es muss einem schon klar sein, wie kurz dieser Weg von Volk zu völkisch ist. Auch die Herrschaft einer (mehrheitlich sich verstehenden) Volksgemeinschaft ist eine ...
von Dark Angel
Di 14. Aug 2018, 13:32
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 14:21) Mit dem Begriff "Ewigkeitsklauseln" wird das ganze systemische Problem der Angelegenheit treffend beschrieben. Die Ewigkeitsklausel bezieht sich nur auf die Grundrechte und Art.20 GG - einschließlich des Widerstandsartikels! "(1) Die Bundesrepublik Deutschland is...
von Dark Angel
Di 14. Aug 2018, 13:30
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 14:05) Ansichtssache, die Extremisten auf beiden seiten tun sich da bestimmt nix. Nun die AfD hat ausser Ansätze und ein paar urige Aussagen diesbezüglich ja auch noch nicht viel zu bieten, was ja ansich schon mal tief blicken, lässt, ob sie ihre wahre intention erst mal verborgen hal...

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