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von Dark Angel
Mi 15. Aug 2018, 11:26
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(15 Aug 2018, 11:37) Apropos linksextremistische Vereinigungen: Der Unterschied besteht zum Beispiel darin, dass diese Gruppierungen nicht im Bundestag und auch nicht in den Landesparlamenten sitzen. Wohingegen die AfD in den eigenen Reihen rechtsextremistisch eingestellte Leute durchaus duldet und...
von Dark Angel
Mi 15. Aug 2018, 11:18
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(15 Aug 2018, 11:18) Sorry, solange der Herr Maaßen nicht bis zum letzten Komma aufklärt, was er wirklich mehrfach mit der AfD besprochen hat, würde ich vorsichtig sein, mit dem Verfassungsschutz zu argumentieren. Das soll ja nun endgültig aufgeklärt werden. Aber solange das nicht der Fall ist, ist...
von Dark Angel
Mi 15. Aug 2018, 10:04
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 23:48) Wobei das kein neues Thema ist. Alle Jahre (oder Legislaturperioden) wieder wird das diskutiert. Folgender Pressetext ist zum Beispiel von 2003. Und was ist passiert seitdem? Nix. Die Demokratie scheint dennoch weiter zu funktionieren wie eh und je. Die von mir dagegen immer wi...
von Dark Angel
Mi 15. Aug 2018, 09:44
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(15 Aug 2018, 08:39) Ich kenne das Grundsatzprogramm aber den Teil kennne ich nicht. Die Grundrechte werden dort nicht in Frage gestellt auch nicht der Sinn des GG als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Die linken und dies kann man mögen oder nicht, wollen einen wirtschaftlichen Systemwechse...
von Dark Angel
Di 14. Aug 2018, 17:55
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 18:08) Ich rede selbstverständlich nicht von den Freien Demokraten und auch nicht von den Christdemokraten, sondern ganz klar von der Neuen Rechten. In einigen Punkten kann es mal zu Überlappungen kommen, stimmt, aber was Rassismus und Fremdenfeindlichkeit anbelangt, damit ist eindeut...
von Dark Angel
Di 14. Aug 2018, 16:39
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 15:45) Ich vermute du meinst den Absatz (4) des Artikels 20 des Grundgesetzes und in dessen Absatz (2) es heißt: Jetzt aber mal Obacht! Der Absatz (2) hat noch einen weiteren Satz: Das heißt, das Grundgesetz gibt nicht nur vor, dass die Staatsgewalt vom Volk auszugehen hat, sondern au...
von Dark Angel
Di 14. Aug 2018, 16:22
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 15:38) Typisch für die Neue Rechte ist unter anderem auch, dass ihre Vertreter ständig alles dafür tun, ja als Demokraten zu gelten. Das ist ihnen sehr wichtig. Und unter diesem Demokratie-Mäntelchen kann man dann munter rassistisch, fremdenfeindlich, biologistisch und kulturalistisch...
von Dark Angel
Di 14. Aug 2018, 14:18
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 14:49) In einer parlamentarischen, repräsentativen Demokratie entscheidet eine Mehrheit darüber, wer über die Politik eines Staates entscheidet. Ein kleiner aber feiner Unterschied. Da liegst du aber gewaltig falsch! Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Das IST das Mehrheitsprinzip! ...
von Dark Angel
Di 14. Aug 2018, 13:41
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 14:28) Ja natürlich. Aber Demokratie, Volksherrschaft bedeutet eben nicht "Herrschaft einer Volksgemeinschaft". Es muss einem schon klar sein, wie kurz dieser Weg von Volk zu völkisch ist. Auch die Herrschaft einer (mehrheitlich sich verstehenden) Volksgemeinschaft ist eine ...
von Dark Angel
Di 14. Aug 2018, 13:32
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 14:21) Mit dem Begriff "Ewigkeitsklauseln" wird das ganze systemische Problem der Angelegenheit treffend beschrieben. Die Ewigkeitsklausel bezieht sich nur auf die Grundrechte und Art.20 GG - einschließlich des Widerstandsartikels! "(1) Die Bundesrepublik Deutschland is...
von Dark Angel
Di 14. Aug 2018, 13:30
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 14:05) Ansichtssache, die Extremisten auf beiden seiten tun sich da bestimmt nix. Nun die AfD hat ausser Ansätze und ein paar urige Aussagen diesbezüglich ja auch noch nicht viel zu bieten, was ja ansich schon mal tief blicken, lässt, ob sie ihre wahre intention erst mal verborgen hal...
von Dark Angel
Di 14. Aug 2018, 13:17
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 14:00) Es ist auch eigentlich gar nicht das große Problem, dass eine verfassungsfeindliche Partei irgendwie das Ruder in einem europäischen Land übernimmt. Trotz Befürchtungen fand das auch in Frankreich nicht statt. Das eigentliche Problem besteht darin, dass eine demokratische und v...
von Dark Angel
Di 14. Aug 2018, 11:26
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 10:57) Ja, das hast du mehrfach geschrieben. Das eigentlich Erschütternde ist dabei, dass es heute in einzelnen europäischen Staaten Mehrheiten für nationalistische und rechtspopulistische Vereinigungen und Parteien gibt. Das ist eine Entwicklung, die ich mit Sorge verfolge. Zumal sic...
von Dark Angel
Mo 13. Aug 2018, 17:07
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(13 Aug 2018, 14:34) Auch ein Unvermögen an antithetischem Denken, am Infragestellen einmal erforschter Sachverhalte ist mir in höchstem Maße suspekt. Dabei befindet sich jede Wissenschaft ständig im Wandel. Das ständige Infragestellen oder Hinterfragen bestimmter scheinbar feststehender Dinge halt...
von Dark Angel
Mo 13. Aug 2018, 14:00
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(13 Aug 2018, 14:32) In einer repräsentativen parlamentarischen Demokratie, in der das Verfassungsgericht zur Not Parteien verbietet? Eigentlich nicht. Es kann Entscheidungen geben, die von einer Gruppe von Menschen nicht akzeptiert wird und die dann mit dem Argument der Undemokratisiertheit denunz...
von Dark Angel
Mo 13. Aug 2018, 13:11
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(13 Aug 2018, 11:46) Der Bundestag ist demokratisch gewählt und Entscheidungen sind daher demokratisch legimitiert. Das alles ändert allerdings nichts an der Tatsache, dass ein demokratisch gewähltes Parlament (auch) Entscheidungen treffen kann, die undemokratisch sind. Demokratische Legitimation i...
von Dark Angel
Mo 13. Aug 2018, 09:12
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(13 Aug 2018, 08:49) Da muss man einfach mal kurz aber in Ruhe überlegen, ob denn DIskutanten wirklich und tatsächlich "biologische Gegebenheiten ignorieren". Ich hab' hier jedenfalls noch nix in der Richtung gelesen. Letztes Wochenende wurde mir ein wenig über die üblichen Praktiken des ...
von Dark Angel
Mo 13. Aug 2018, 08:29
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(13 Aug 2018, 03:04) Seit wann stehen Unternehmen für Demokratie? Posten werden bestimmt!!! Lächerlich was du da anstimmst. Aber für Volksverarschung steht ja AfD! Und noch ein Strohmann! Wo habe ich denn etwas von "Demokratie in Unternehmen" geschrieben? Es geht um Quoten, die den Untern...
von Dark Angel
Mo 13. Aug 2018, 08:21
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(13 Aug 2018, 02:59) Wir sind nicht mehr im Zeitalter von Geheimräten! Es geht nicht mehr darum, in Krisenzeiten aufzuräumen, sondern darum um für durchstarten möglichst viel Personal zu behalten. Kein Wunder das du auf Versager in Vorständen des letzten Jahrhundert stehst, denn wir sind in einer v...
von Dark Angel
Mo 13. Aug 2018, 08:02
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(12 Aug 2018, 20:36) Nun hoer mal langsam auf mit deinem Bloedsinn. Das Wort "gleich" sagt doch schon aus, dass es sich nicht um "ungleich" handeln kann. :rolleyes: Soso Blödsinn - sogar Wikipedia weiß: "Während Gleichberechtigung die rechtsstaatliche Gleichbehandlung "...

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